Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit, 33. Sitzung
Termin: Mi, 05.09.2018 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 15. August 2018  
3. Medien  
3.1 Anhörung zum Umgang mit "Fake News"
dazu:
Frau Holsten, Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt
Herr Prof. Dr. Kähler, Universität Bremen, FB Rechtswissenschaften		  
3.2 Bericht der Senatskanzlei zu den aktuellen medienpolitische Entwicklungen:
22. und 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Überlegungen zu Auftrag und Struktur der Rundfunkanstalten		 VL-566/2018
3.3 Verschiedenes Medien  
4. Wissenschaft  
4.1 Berichtsbitte des Abg. Herrn Gottschalk zum Koalitionsvertrag auf Bundesebene: Welche Chancen und Möglichkeiten ergeben sich aus dem Koalitionsvertrag auf Bundesebene für den bremischen Wissenschaftsbereich? Mit welchen Auswirkungen ist zu rechnen? VL-555/2018
4.2 Schadstoffsanierung und Wiederherrichtung der Flächen und Nutzungen des Gebäudes FS als Lehr- und Forschungsgebäude einschließlich eines Bürotraktes am Neustadtswall für die Hochschule Bremen VL-554/2018
4.3 Studierendenwohnheim Anne-Conway-Straße VL-577/2018
4.4 Verschiedenes Wissenschaft  
5. Datenschutz  
5.1 Berichtsbitten der Fraktionen der SPD, der CDU und DIE LINKE im Zusammenhang mit der versuchten Entwendung von Daten bei Dataport
dazu:
Herr Lühr, Staatsrat bei der Senatorin für Finanzen
Herr Dr. Hagen von der Senatorin für Finanzen
Herr Dr. Bizer von Dataport
Herr Dr. Maul-Backer vom Senator für Justiz und Verfassung
Frau Dr. Sommer, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit		  
5.1.1 Berichtsbitten der Fraktionen der SPD, der CDU und der Linken im Zusammenhang mit der Presseberichterstattung über einen Sicherheitsvorfall bei Dataport VL-580/2018
5.2 Stellungnahme der LfDI zu den polizeilichen Infromationssystemen, insbesondere zu @rtus (Berichtsbitte des Abgeordneten Hamann) VL-551/2018
5.3 Verschiedenes Datenschutz  
6. Informationsfreiheit  
7. Liste der Berichtsbitten des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit (Stand: 28.08.2018) VL-557/2018
8. Sitzungsterminplanung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit für das erste Halbjahr 2019 VL-558/2018
9. Verschiedenes