Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 10. Sitzung
Termin: Fr, 08.05.2020 14:34 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 18.03.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 14. April 2020
VL 20/1159
2.2 Fristverlängerungen VL 20/1320
3. Sonstiges  
3.1 Verfahrensordnung für die Haushaltsberatungen in den Haushalts- und Finanzausschüssen (Land und Stadt) in der 20. Wahlperiode VL 20/1157
3.2 Benennung der Berichterstatterinnen und Berichterstatter für die Haushaltsberatungen 2020/2021 (Land und Stadt) VL 20/1158
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I)
hier: Umsetzungsstand per 31.12.2019
Berichtsbitte lfd. Nr. 11 der Auftragsliste
VL 20/1244
2.2 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II)
hier: Umsetzungsstand per 31.12.2019
Berichtsbitte lfd. Nr. 11 der Auftragsliste
VL 20/1245
2.3 Handlungsfelder Sichere und Saubere Stadt, Digitalisierung und Bürgerservice
hier: Jahresbericht 2019 – lfd. Nr. 21 der Auftragsliste
VL 20/1264
2.4 Haushalts- und Wirtschaftsführung nach Art. 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
Berichterstattung über die durch Ressortabfrage ermittelten Ausnahmen vom Einstellungsstopp (lfd. Nr. 44 der Berichtsaufträge)
VL 20/1268
2.5 Rechenschaftsbericht über die in 2018 verausgabten Zuwendungen sowie
Bericht zum ressortübergreifenden Sachstand und Fortschritt der Umsetzung der Anmerkungen des Rechnungshofs zum Zuwendungsverfahren (lfd. Nr. 7 der Auftragsliste des Rechnungsprüfungsausschusses)
VL 20/1283
2.6 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme (Stand 21.04.2020)
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/1230
2.7 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme (Stand 05.05.2020)
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/1322
2.8 Wirtschaftliche Risiken der bremischen öffentlichen Unternehmen in Zeiten der Coronakrise VL 20/1297
2.9 Aktuelle wirtschaftliche Situation der Flughafen Bremen GmbH
dazu: mündlicher Bericht des Geschäftsführers Herrn Elmar Kleinert
 
2.10 Aktuelle wirtschaftliche Situation der Bremer Straßenbahn AG
dazu: mündlicher Bericht des Vorstandssprechers Herrn Hans Joachim Müller
 
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Maßnahmen zur Fachkräftebindung und –gewinnung: Richtlinie zur Gewährung einer Bildungsprämie (PPL 21 – Kinder und Bildung) VL 20/1290
4.2 Weiterqualifizierung der Grünanlagen „Hilde-Adolf-Park“ und „Franz-Pieper-Karree“ (Überseestadt)

hier: Bewilligung von Planungsmitteln im Rahmen der vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung
VL 20/1249
4.3 Personalbedarfe im Rahmen der „Corona-Krise“ VL 20/1181
4.4 Mittelinanspruchnahme i.S. von Sperrenaufhebungen im Sportbereich i.H.v. insgesamt rd. 342 T€ (PPL 12, Sport) VL 20/1292
4.5 Erforderliche Planungsmittel Schulbau 2020
(PPL 21 – Kinder und Bildung)
VL 20/1293
4.6 Ausbau der Grundschule Wigmodistraße zur gebundenen vierzügigen Ganztagsschule
(PPL 97 – Immobilienwirtschaft und -management)
VL 20/1301
4.7 Ersatzbau Oberschule an der Hermannsburg (EW-Bau)
(PPL 97 – Immobilienwirtschaft und -management)
VL 20/1296
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Baustandards Bremen 2019
Novellierung der Baustandards Bremen - Technische Standards für die Planung und Durchführung von Bauvorhaben im Hochbau bremischer öffentlicher Bauherren und Zuwendungsempfänger
VL 20/1266
6.2 Maßnahmen zur zeitnahen Bereitstellung von Kapazitäten zur Sicherstellung des Kitabetriebs
in der Stadtgemeinde Bremen
- Verfahrensvereinfachung zur Bereitstellung zusätzlicher Interimskapazitäten für Kita -
VL 20/1250
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes