Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 53. Sitzung
Termin: Fr, 25.01.2019 15:30 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 52. Sitzung vom 14.12.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 14. Dezember 2018		 VL-828/2018
2.2 Fristverlängerungen für abzuarbeitende Aufträge VL-31/2019
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Rechenschaftsbericht über die in 2017 verausgabten Zuwendungen VL-22/2019
2.2 Projekt eHaushalt
hier: Bericht über die erzielten Ergebnisse – Berichtsbitte lfd. Nr. 80 der Auftragsliste		 VL-38/2019
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 „Fortsetzung der flüchtlingsbezogenen Bundesentlastungen“ VL-23/2019
4.2 Absicherung und Stabilisierung der Servicequalität im Bürgertelefon Bremen – Zusätzlicher Finanzierungsbedarf 2019 VL-29/2019
4.3 Fortsetzung des Landesprogramms zur Finanzierung der erforderlichen Schulraumkapazitäten zum Schuljahr 2019/20 (SoProSchule II)
(Produktplan 21 – Kinder und Bildung)		 VL-32/2019
4.4 Maßnahmen zur zeitnahen Bereitstellung von Kapazitäten zur Sicherstellung des Schulbetriebs
in der Stadtgemeinde Bremen
- Verfahrensvereinfachung zur Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten für Schulen -		 VL-36/2019
4.5 Nachbewilligungen für Sanierungsmaßnahmen auf der Sportanlage Panzenberg (Rasenplatz) und der Bezirkssportanlage Gröpelingen (Rundlaufbahn) VL-24/2019
4.6 "Solidarpakt Kultur 2019"
Nachbewilligung von Projektmitteln in Höhe von 300 T€ zu Lasten der Theater Bremen GmbH		 VL-27/2019
4.7 Nachbewilligung für die Baumaßnahme KuFZ Helsinkistraße
(Produktplan 21 - Kinder und Bildung)		 VL-37/2019
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Ausbildungsplanung 2019 VL-35/2019
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Überarbeitung der Bürgschaftsrichtlinie VL-21/2019
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes