Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 11. Sitzung
Termin: Fr, 05.06.2020 14:35 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 08.05.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 14. April 2020		 VL 20/1345
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste		 VL 20/1349
2.2 Eintreibung von Verwarnungs- und Bußgeldern/Ergänzende Stellungnahme
hier: Berichtsbitte der Fraktion der CDU – lfd. Nr. 50 der Auftragsliste		 VL 20/1412
2.3 Haushalts- und Wirtschaftsführung nach Art. 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
Berichterstattung über die durch Ressortabfrage ermittelten Ausnahmen vom Einstellungsstopp (lfd. Nr. 44 der Berichtsaufträge)		 VL 20/1413
2.4 Corona-Soforthilfeprogramme
hier: Förderrichtlinien zu den jeweiligen Corona-Sofortprogrammen - Berichtsbitte Nr. 58 		VL 20/1422
2.5 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2019 VL 20/1436
2.6 Aktuelle wirtschaftliche Situation der BLG Logistics Group AG & Co. KG
dazu: mündlicher Bericht des Vorstandsvorsitzenden Herrn Frank Dreeke		  
2.7 Aktuelle wirtschaftliche Situation der Gesundheit Nord gGmbH
dazu: mündlicher Bericht der Geschäftsführerin		  
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Sanierung der Grundschule Seehausen
(Nutzeranteil im PPL 21 - Kinder und Bildung für 2020 bis 2021)		 VL 20/1423
4.2 Neubau Kita- und Schulerweiterung Schulzentrum Neustadt (Inge-Katz-Schule)
Hier: Bau- und Kostenplanung auf Grundlage der ES-Bau		 VL 20/1428
4.3 Steigende Kosten für die Umsetzung der getrennten Steuerung der Haushalte von Land und Stadtgemeinde Bremen sowie der Neuregelung der Umsatzbesteuerung (Projekt Land-Stadt-Trennung) VL 20/1429
4.4 Anmietung eines Gebäudes zur Gründung der neuen Grundschule „Schule Überseestadt“
(PPL 21 - Kinder und Bildung)		 VL 20/1431
4.5 Neubau der Oberschule Ohlenhof und Gestaltung des Campus; Hier: Kostensteigerung in 2020/21 VL 20/1427
4.6 Neubau der Grundschule an der Humannstraße, Kostenschätzung auf Grundlage EW-Bau
(PPL 97 – Immobilienwirtschaft und -management)		 VL 20/1425
4.7 Ausgleich Kita-Beiträge und Schulmittagessen aufgrund Covid 19 in der Stadtgemeinde Bremen VL 20/1426
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Zusätzliche Personalbedarfe aufgrund der Containmentstrategie zur Bewältigung der Covid-19 Pandemie VL 20/1435
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Gebäudesanierungsprogramm 2020 (SVIT) VL 20/1420
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Steuerschätzung Mai 2020 (Ergebnisse)