Sitzungstermin

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 11. Sitzung
Termin: Fr, 05.06.2020 14:35 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 23.06.2020) (590 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 17.06.2020) (10.389 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 08.05.2020   Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 08.05.2020 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 14. April 2020
VL 20/1345 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1345 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.   Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc. - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. (Controlling-) Berichte   (Controlling-) Berichte - Vorgang
2.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/1349 Teil B_Corona_Mittelabfluss_12052020.xlsx (exportiert: 28.05.2020) (77 KB) Teil B_Corona_Mittelabfluss_20052020.xlsx (exportiert: 28.05.2020) (78 KB) Teil B_Corona_Mittelabfluss_28052020.xlsx (exportiert: 28.05.2020) (19 KB) Teil B_Corona_Mittelabfluss_03062020 (exportiert: 04.06.2020) (91 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1349 - Vorgang
2.2 Eintreibung von Verwarnungs- und Bußgeldern/Ergänzende Stellungnahme
hier: Berichtsbitte der Fraktion der CDU – lfd. Nr. 50 der Auftragsliste
VL 20/1412 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1412 - Vorgang
2.3 Haushalts- und Wirtschaftsführung nach Art. 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
Berichterstattung über die durch Ressortabfrage ermittelten Ausnahmen vom Einstellungsstopp (lfd. Nr. 44 der Berichtsaufträge)
VL 20/1413 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1413 - Vorgang
2.4 Corona-Soforthilfeprogramme
hier: Förderrichtlinien zu den jeweiligen Corona-Sofortprogrammen - Berichtsbitte Nr. 58
VL 20/1422 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1422 - Vorgang
2.5 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2019 VL 20/1436 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1436 - Vorgang
2.6 Aktuelle wirtschaftliche Situation der BLG Logistics Group AG & Co. KG
dazu: mündlicher Bericht des Vorstandsvorsitzenden Herrn Frank Dreeke
  Aktuelle wirtschaftliche Situation der BLG Logistics Group AG & Co. KG dazu: mündlicher Bericht des Vorstandsvorsitzenden Herrn Frank Dreeke - Vorgang
2.7 Aktuelle wirtschaftliche Situation der Gesundheit Nord gGmbH
dazu: mündlicher Bericht der Geschäftsführerin
  Aktuelle wirtschaftliche Situation der Gesundheit Nord gGmbH dazu: mündlicher Bericht der Geschäftsführerin - Vorgang
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten   Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten   Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten - Vorgang
4.1 Sanierung der Grundschule Seehausen
(Nutzeranteil im PPL 21 - Kinder und Bildung für 2020 bis 2021)
VL 20/1423 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1423 - Vorgang
4.2 Neubau Kita- und Schulerweiterung Schulzentrum Neustadt (Inge-Katz-Schule)
Hier: Bau- und Kostenplanung auf Grundlage der ES-Bau
VL 20/1428 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1428 - Vorgang
4.3 Steigende Kosten für die Umsetzung der getrennten Steuerung der Haushalte von Land und Stadtgemeinde Bremen sowie der Neuregelung der Umsatzbesteuerung (Projekt Land-Stadt-Trennung) VL 20/1429 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1429 - Vorgang
4.4 Anmietung eines Gebäudes zur Gründung der neuen Grundschule „Schule Überseestadt“
(PPL 21 - Kinder und Bildung)
VL 20/1431 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1431 - Vorgang
4.5 Neubau der Oberschule Ohlenhof und Gestaltung des Campus; Hier: Kostensteigerung in 2020/21 VL 20/1427 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1427 - Vorgang
4.6 Neubau der Grundschule an der Humannstraße, Kostenschätzung auf Grundlage EW-Bau
(PPL 97 – Immobilienwirtschaft und -management)
VL 20/1425 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1425 - Vorgang
4.7 Ausgleich Kita-Beiträge und Schulmittagessen aufgrund Covid 19 in der Stadtgemeinde Bremen VL 20/1426 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1426 - Vorgang
5. Personalhaushalt/Stellenplan   Personalhaushalt/Stellenplan - Vorgang
5.1 Zusätzliche Personalbedarfe aufgrund der Containmentstrategie zur Bewältigung der Covid-19 Pandemie VL 20/1435 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1435 - Vorgang
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik   Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik - Vorgang
6.1 Gebäudesanierungsprogramm 2020 (SVIT) VL 20/1420 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1420 - Vorgang
7. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
1. Steuerschätzung Mai 2020 (Ergebnisse)   Steuerschätzung Mai 2020 (Ergebnisse) - Vorgang