Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinsame Sitzung der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) - 20. WP, 57. Sitzung, Sondersitzung!
Termin: Do, 03.11.2022 09:05 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Einführung in die Nachträge zu den Haushaltsgesetzen und Haushaltsplänen der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2021-2025
Dazu:
Mündlicher Bericht des Senators für Finanzen		  
II. Beratung der Produktpläne und der zugeordneten Vorlagen

(beraten werden nur die von den Nachträgen des Senats bzw. den ergänzenden Berichtsbitten/Anträgen der Fraktionen betroffenen Produktpläne)		  
1. PPL 07 Inneres (nur Stadt)  
1.1 Beantwortung der Berichtsbitte der Fraktion der CDU für die Haushaltsberatungen zum Nachtragshaushalt 2022 – Lfd. Nr. 8 der Sonder-Auftragsliste: Inneres: Haushaltsrisiken 2022 + IST-Einnahmen VL 20/7234
1.2 Beschluss über den Produktplan 07 Inneres (Stadt), den kameralen Haushaltsplan  
2. PPL 41 Jugend und Soziales (Land und Stadt)  
2.1 Berichtsbitte Nr. 9 der Sonder-Auftragsliste für die Haushaltsberatung zum Nachtragshaushalt 2022; hier: Haushaltsrisiken 2022 des PPL 41 und PPL 12, insbesondere bei den Sozialleistungen und bei den Bremer Bädern VL 20/7242
3. PPL 68 (Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)  
3.1 Klimaausgaben (aufgeschlüsselt: investiv, konsumtiv, Personal): Volumen 2022/2023
Berichtsbitte Nr. 6 der Sonder-Auftragsliste für die Haushaltsberatungen zum Nachtragshaushalt 2022 am 03.11.2022		 VL 20/7237
4. PPl 91 Finanzen/Personal (Stadt und Land)  
4.1 Berichtsbitte – Regelmäßige Anpassungen der Kostenverordnungen der FHB (lfd. Nr. 86 der Auftragsliste für die Haushaltsberatungen zum Nachtragshaushalt 2022) VL 20/7241
5. PPL 92 Allgemeine Finanzen (Land und Stadt)  
5.1 Berichtsbitte - Übersicht über alle Rücklagen (getrennt: Land, Stadt) zum jüngsten Stichtag + Angabe zu jeder Rücklage, in welchem Umfang diese mit konkreten Verpflichtungen unterlegt ist (lfd. Nr. 7 der Sonder-Auftragsliste für die Haushaltsberatungen 2022/2023) VL 20/7232
5.2 Berichtsbitte - Aufgrund der globalen Minderausgabe 2022 gestrichene Investitionen -> Ausblick bezüglich nachholender Finanzierung 2023 + Lösung für restliche globale Minderausgabe 2022 (lfd. Nr. 5 der Sonder-Auftragsliste für die Haushaltsberatungen 2022/2023) VL 20/7233
5.3 Beschluss über den Produktplan 92 Allgemeine Finanzen (Land und Stadt), die kameralen Haushaltspläne
  
6. PPL 93 Zentrale Finanzen (Land und Stadt)  
6.1 Berichterstattung zu den (Steuer-)Mindereinnahmen und Mehrausgaben jeweils 2022/2023 aufgrund der Entlastungspakete der Bundesregierung
PPL 93 – Zentrale Finanzen (lfd. Nr. 4 der zusätzlichen Berichtsbitten)		 VL 20/7235
6.2 Berichterstattung zu den IST-Steuereinnahmen mit Stichtag 30.09.2022 sowie im Abgleich mit den Annahmen der jüngsten Steuerschätzung und weitere Prognose
PPL 93 – Zentrale Finanzen (lfd. Nr. 3 der zusätzlichen Berichtsbitten)		 VL 20/7236
6.3 Berichtsbitte der CDU-Fraktion im Rahmen der Beratungen des Nachtragshaushalts 2022 zu den Zinsausgaben VL 20/7243
6.4 Beschluss über den Produktplan 93 Zentrale Finanzen (Land und Stadt), die kameralen Haushaltspläne  
7. PPL 95 Bremen-Fonds (Land und Stadt)  
7.1 Beschluss über den Produktplan 95 Bremen-Fonds (Land und Stadt), die kameralen Haushaltspläne
  
8. PPL 97 Zentrale Bauinvestitionen/Immobilienwirtschaft und Immobilienmanagement (Land und Stadt)  
8.1 Haushaltsrisiken aufgrund steigender Energiepreise im Kernhaushalt sowie bei Eigenbetrieben usw., Zuwendungsempfänger und bei den Beteiligungen 2022/2023
Berichtsbitte lfd. Nr. 1 der Sonder-Auftragsliste für die Haushaltsberatungen zum Nachtragshaushalt 2022 am 03.11.2022		 VL 20/7238
III. Schlussberatungen  
1. Aktualisierter Finanzrahmen 2021-2025  
2. Haushaltsgesetze  
2.1 Beschluss über das Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022 - Land, Drs. 20/1570 "und der beschlossenen Änderungsanträge"  
2.2 Beschluss über das Ortsgesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Stadtgemeinde Bremen für das Haushaltsjahr 2022, Drs. 20/758S und "der beschlossenen Änderungsanträge"  
IV. Verschiedenes