Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 21. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Do, 27.05.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 27.05.2021) (6.215 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung der Niederschrift vom 15.04.2021   Genehmigung der Niederschrift vom 15.04.2021 - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. 11-Punkte Plan zur Stärkung der demokratischen Widerstandskraft und zur Prävention gegen extremistische Tendenzen in den Polizeibehörden
sowie Auftrag der Referentin für Vielfalt & Antidiskriminierung bei der Polizei Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion der FDP)
  11-Punkte Plan zur Stärkung der demokratischen Widerstandskraft und zur Prävention gegen extremistische Tendenzen in den Polizeibehörden sowie Auftrag der Referentin für Vielfalt & Antidiskriminierung bei der Polizei Bremen (Berichtsbitte der Fraktion der FDP) - Vorgang
5. Bericht zum Einsatzgeschehen am 1. Mai 2021
(Berichtsbitte der Fraktion SPD) - mündl. Bericht -
  Bericht zum Einsatzgeschehen am 1. Mai 2021 (Berichtsbitte der Fraktion SPD) - mündl. Bericht - - Vorgang
6. Bericht zu Mehraufwänden für die Einsatzlage am 1. Mai 2021 (Berichtsbitte der Fraktion SPD) - mündl. Bericht -   Bericht zu Mehraufwänden für die Einsatzlage am 1. Mai 2021 (Berichtsbitte der Fraktion SPD) - mündl. Bericht - - Vorgang
7. Demonstration am 13. Mai 2021
(Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - mündl. Bericht -
  Demonstration am 13. Mai 2021 (Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - mündl. Bericht - - Vorgang
8. Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in Bezug auf das Verbot von drei Vereinen aus dem Hisbollah-Umfeld.
(Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - mündl. Bericht -
  Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in Bezug auf das Verbot von drei Vereinen aus dem Hisbollah-Umfeld. (Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - mündl. Bericht - - Vorgang
9. Sachstandsbericht zu den behördlichen Genehmigungsverfahren in Zusammenhang mit den Hells Angels in Bremen - mündl. Bericht -   Sachstandsbericht zu den behördlichen Genehmigungsverfahren in Zusammenhang mit den Hells Angels in Bremen - mündl. Bericht - - Vorgang
10. Sachstandsbericht zur Polizeiausbildung in Niedersachsen - mündl. Bericht -   Sachstandsbericht zur Polizeiausbildung in Niedersachsen - mündl. Bericht - - Vorgang
11. Polizeiliche Bewertung der Aktion von Extinction Rebellion am 15. April 2021
(Berichtsbitte der Fraktion der FDP)
  Polizeiliche Bewertung der Aktion von Extinction Rebellion am 15. April 2021 (Berichtsbitte der Fraktion der FDP) - Vorgang
12. Beschäftigungszielzahl und Finanzierung der Ortspolizeibehörde Bremerhaven (Berichtsbitte der Fraktion der CDU)   Beschäftigungszielzahl und Finanzierung der Ortspolizeibehörde Bremerhaven (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) - Vorgang
13. Telearbeit und mobiles Arbeiten bei der Polizei Bremen und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven
(Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  Telearbeit und mobiles Arbeiten bei der Polizei Bremen und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven (Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - Vorgang
14. Mehrbedarfe des Innenressorts aufgrund der Covid 19-Pandemie (2021) - Anmeldung auf den Bremen-Fonds   Mehrbedarfe des Innenressorts aufgrund der Covid 19-Pandemie (2021) - Anmeldung auf den Bremen-Fonds - Vorgang
15. Landeskatastrophenschutzkonzept   Landeskatastrophenschutzkonzept - Vorgang
16. 7. Folgebericht zu den Herausforderungen im Geschäftsbereich
des Senators für Inneres anlässlich der Corona-Pandemie
  7. Folgebericht zu den Herausforderungen im Geschäftsbereich des Senators für Inneres anlässlich der Corona-Pandemie - Vorgang
17. Abschiebungen aus Bremen unter Beachtung der Corona-
Pandemie
(Berichtsbitte der Fraktion Die LINKE)
  Abschiebungen aus Bremen unter Beachtung der Corona- Pandemie (Berichtsbitte der Fraktion Die LINKE) - Vorgang
18. Familiennachzug und unerlaubte Eingereiste im Land Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
  Familiennachzug und unerlaubte Eingereiste im Land Bremen (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) - Vorgang
19. Gesetz zur Anpassung glücksspielrechtlicher Regelungen an den
Glücksspielstaatsvertrag 2021
  Gesetz zur Anpassung glücksspielrechtlicher Regelungen an den Glücksspielstaatsvertrag 2021 - Vorgang
20. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang