Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, 13. Sitzung
Termin: Di, 13.08.2024 15:00 Uhr
Ort: Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Faulenstraße 9-15
28195 Bremen
Raum H2.00.02
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls  
3. To-Do-Liste  
4. Überleitung des Bereichs Pflege zur Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz VL 21/2644
5. Krankenhausinvestitionsprogramm 2024 des Landes Bremen VL 21/2512
6. Aktuelle Situation beim MZEB VL 21/2513
7. Berichtsbitte der FDP zur Entwicklung der Pflegebedürftigkeit und Versorgungslage im Land Bremen VL 21/2673
8. Entsperrung und Verwendung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung von Maßnahmen gemäß Klimaschutzstrategie 2038 sowie Beschluss über eine Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Infrastrukturmaßnahmen zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung VL 21/2516
9. Entwurf einer Weiterbildungs- und Prüfungsverordnung für Pflegefachkräfte VL 21/2517
9.1 Entwurf eines Gesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen VL 21/2683
10. Umsetzung des Bremer Krankenhausgesetzes:
Bericht der Patientenfürsprecher*innen aus dem Jahr 2023		 VL 21/2518
11. Abschlussbericht – Evaluation des Projektes: „Förderung der medizinischen und gesundheitlichen Versorgung von nichtversicherten und papierlosen Menschen in Bremen - ein Modellprojekt“ durch das Institut für Public Health und Pflegeforschung, Abteilung Versorgungsforschung (IPP) der Uni Bremen. VL 21/2519
12. Bleib dran an der Pflege – Bilanz nach einem Jahr VL 21/2520
13. Berichtsbitte der Fraktion der FDP vom 03.06.2024
„BPI Koordinierungsstelle“		 VL 21/2521
14. Glücksspielähnliche „Lootboxen“ verbieten und Jugendschutz stärken
Depu-Berichtsbitte der Bürgerschaft vom 15. Januar 2024		 VL 21/2645
15. Berufung der Mitglieder der Besuchskommission gemäß § 88 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) VL 21/2523
16. Berufung der Mitglieder des Psychiatrieausschusses gemäß der Verordnung über den Psychiatrieausschuss des Landes Bremen
- Nachberufung Herr Dr. Björn Ackermann
- Nachberufung Herr Lars Peinemann		 VL 21/2524
17. Aktueller Sachstandsbericht zur Reform der Notfallversorgung VL 21/2525
18. Berichtsbitte der Fraktion der SPD vom 13.06.2024
„Ambulante HNO-Kinderchirurgie“		 VL 21/2526
19. Risiken von Titandioxid in Arzneimitteln aus gesundheitlichen Gründen und Gründen des Verbraucherschutzes reduzieren

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE
vom 17. November 2022
(Drucksache 20/1675)
(Beschluss v. 26./27.04.2023) Bericht an die staatliche Deputation für Gesundheit innerhalb von 12 Monaten nach Beschlussfassung		 VL 21/2527
20. Verschiedenes