Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 25. Sitzung
Termin: Fr, 21.02.2025 15:53 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 17. Januar 2025  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/4125
2.2 Fristverlängerung und Änderungen an der Auftragsliste (Stand 17.01.2025) VL 21/4118
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Absicherung der Finanzierungsbedarfe 2025 zur Fortführung der Maßnahmen aus dem KiQuTG
(PPL 21 „Kinder und Bildung“ und 93 „Zentrale Finanzen“)		 VL 21/4121
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Unterkünfte für geflüchtete Menschen (PPL 41 Jugend und Soziales) VL 21/4120
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Die Bremer Stadtreinigung AöR (DBS) – Vergabe von anwaltlichen Rechtsberatungsleistungen (PPL 61 Umwelt und Klima) VL 21/4112
7.2 Der Umweltbetrieb Bremen - Vergabe von Beratungsleistungen für ein Interimsmanagement als 2. Geschäftsführung des Eigenbetriebs (PPL 61, Umwelt, Klima und Landwirtschaft) VL 21/4122
7.3 Organisation der Stadtentwässerung und der Trinkwasserversorgung ab 2029 VL 21/4131
7.4 Bewilligtes ANK-Projekt „Naturnahe Kleine Wümme: Gewässerkorridor von der Schwammstadt in die Moor-Landschaft“ - Umwidmung von Mitteln der Eckwertaufstockung Klimaschutz im PPL 61 (PPL 61 Umwelt, Klima und Landwirtschaft) VL 21/4116
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Schuldenübernahme Arsten-Südwest – Erneuter Sachstandsbericht (Lfd. Nr. 1 der Auftragsliste) (PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung) VL 21/4124
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Ausbildungsplanung 2025 VL 21/4102
11. Senatskanzlei  
11.1 Beantwortung der Berichtsbitte der CDU-Bürgerschaftsfraktion vom 23. Januar 2025 zum Stand der Senatskommission „Sozialleistungen“. VL 21/4119
V. Verschiedenes