Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 4. Sitzung
Termin: Do, 23.01.2020 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 30.06.2020) (430 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Protokolle   A TOP 2.1. (exportiert: 17.01.2020) (79 KB) A. 2.2 Protokoll (exportiert: 21.01.2020) (76 KB) AB TOP 2 (exportiert: 03.02.2020) (110 KB)Protokolle - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Bericht zur Einsatzlage an Silvester (Antragstellerin: Fraktion der CDU) - mündl. Bericht -   Bericht zur Einsatzlage an Silvester (Antragstellerin: Fraktion der CDU) - mündl. Bericht - - Vorgang
5. Bericht und Antrag zum Antrag der Fraktion der CDU „Helfern den Rücken stärken“ (Drs.20/40)   Bericht und Antrag zum Antrag der Fraktion der CDU „Helfern den Rücken stärken“ (Drs.20/40) - Vorgang
6. Bericht zum Thema: „Durchsuchungen bei Polizeikontrollen am Bahnhof“
(Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE) - mündl. Bericht -
  Bericht zum Thema: „Durchsuchungen bei Polizeikontrollen am Bahnhof“ (Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE) - mündl. Bericht - - Vorgang
7. „Stand der Besetzung von KOP-Stellen in den einzelnen Stadtteilen“ (Antragstellerin: Fraktion Bündnis 90/die Grünen)   „Stand der Besetzung von KOP-Stellen in den einzelnen Stadtteilen“ (Antragstellerin: Fraktion Bündnis 90/die Grünen) - Vorgang
8. Konzept zur Einrichtung eines Kompetenzzentrums Deradikalisierung und Extremismusprävention (KODEX) und Bericht zu Rückkehrern (Antragstellerin: CDU-Fraktion) -mündl. Bericht-   Konzept zur Einrichtung eines Kompetenzzentrums Deradikalisierung und Extremismusprävention (KODEX) und Bericht zu Rückkehrern (Antragstellerin: CDU-Fraktion) -mündl. Bericht- - Vorgang
9. Bericht für die „HaFA-Sitzung zur Eintreibung von Verwarnungs- und Bußgeldern“ (Antragstellerin: Fraktion der CDU)   Bericht für die „HaFA-Sitzung zur Eintreibung von Verwarnungs- und Bußgeldern“ (Antragstellerin: Fraktion der CDU) - Vorgang
10. Bericht zum „Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Verwendungszulage“ (Antragstellerin: Fraktion der CDU) -mündl. Bericht-   Bericht zum „Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Verwendungszulage“ (Antragstellerin: Fraktion der CDU) -mündl. Bericht- - Vorgang
11. Bericht zum Thema: „Erkenntnisse aus Connewitz für die Polizeiarbeit im Land Bremen“ (Antragstellerin: Fraktion FDP) -mündl. Bericht-   Bericht zum Thema: „Erkenntnisse aus Connewitz für die Polizeiarbeit im Land Bremen“ (Antragstellerin: Fraktion FDP) -mündl. Bericht- - Vorgang
12. Bericht zum Thema: „Durchsetzung von Zwangsmaßnahmen in der Jugendhilfe“ (Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE)   Bericht zum Thema: „Durchsetzung von Zwangsmaßnahmen in der Jugendhilfe“ (Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE) - Vorgang
13. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang