Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 9. Sitzung
Termin: Do, 16.05.2024 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 4. April 2024  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Züricher Straße- Erneuerung der Fahrbahn VL 21/2017
5. Bürgermeister-Spitta-Allee- Erneuerung der Fahrbahn zwischen Richard-Boljahn-Allee und der Schwachhauser Heerstraße VL 21/2008
6. Bebauungsplan 2541 „Reedeich“
für ein Gebiet in Bremen- Neustädter Hafen
zwischen Senator-Apelt-Straße, Stromer Landstraße und Neustädter Hafentor
(Bearbeitungsstand: 28.02.2024)

- Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/2009
7. Bebauungsplan 2554 „Schulcampus Osterholz“
für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zur Errichtung eines Schulcampus
zwischen der Straßenbahntrasse Linie 1 zwischen Bahnhof Mahndorf und Nußhorn, Ehlersdamm, Fleet Osterholzer Landwehr, Nußhorn und östlich der Hans-Bredow-Straße
(Bearbeitungsstand: 08.03.2024)
- Planaufstellungsbeschluss
- Beschluss der Internet-Veröffentlichung
- Beschluss zur Aufhebung des Planaufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 2361 vom 05.10.2006		 VL 21/2018
8. Bebauungsplan 2561 „Kita BSA Findorff“
für ein Gebiet in Bremen in Bremen-Findorff, Ortsteil Regensburger Straße
zwischen Utbremer Ring, Augsburger Straße und Bundesstraße 6 (B6)
(Bearbeitungsstand: 20.03.2024)

- Beschluss des Absehens von erneuter Veröffentlichung im Internet
- Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 21/2010
9. Bebauungsplan 2547 „Bildungscampus Überseestadt“
für ein Gebiet in Bremen–Walle, Ortsteil Überseestadt, zwischen Hoerneckestraße und Stephanikirchenweide im östlichen Bereich sowie Flächen südlich der Stephanikirchenweide im Bereich der Grundschule Überseestadt (Bearbeitungsstand: 18.03.2024)

- Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/2011
10. Bebauungsplan 2520 „Edisonstraße“
für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe, Ortsteil Lehesterdeich, beidseitig Edisonstraße, west-lich und nördlich Kopernikusstraße und östlich Lilienthaler Heerstraße
(Bearbeitungsstand: 04.04.2024)

- Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/2012
TOP 11.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 161 (mit Vorhaben- und Er-schließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Bremen-Oberneuland an der Rockwinkeler Landstraße, westlich An Kaemenas Hof und rückwärtig des Lisel-Oppel-Weges
- Beschluss des Absehens von der erneuten Veröffentlichung im In-ternet
- Berichtsbeschluss der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
-FB-01-
-wurde ausgesetzt-		  
12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 163 „Kita Heinrich-Baden-Weg“
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung einer Kindertagesstätte in Bremen- Oberneuland am Heinrich-Baden-Weg
(Bearbeitungsstand: 15.04.2024)

- Planaufstellungsbeschluss
- Beschluss der Veröffentlichung		 VL 21/2033
13. Bebauungsplan 2518 „Konrad-Adenauer-Allee“
für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet
(Bearbeitungsstand: 18.04.2024)

> Absehen von einer erneuten Veröffentlichung im Internet (öffentlicher Auslegung)
> Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung im ergänzenden Verfahren gem. § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch		 VL 21/2014
14. 14. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen
Bremen-Vegesack (Steingut)
(Bearbeitungsstand: 20. November 2023)

Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 21/2015
15. Bebauungsplan 1629 „Steingut“
für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Bahnstrecke Bremen Hauptbahnhof – Bremen Vegesack, Hermann-Fortmann-Straße, Kücksberg, Claus-Hinrich-Straße (rückwärtig), Schönebecker Straße und dem Grohner Mühlenweg (Bearbeitungsstand: 22.04.2024)

- Absehen von einer erneuten Veröffentlichung im Internet
- Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
 VL 21/2034
16. Entwurf des Ortsgesetzes zur Aufhebung des Ortsgesetzes über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes „Hohentor/ Alte Neustadt“ VL 21/2016
17. Aufstellung der Haushaltsentwürfe 2024/2025
- Beratung der Haushaltsvoranschläge und Berichte an die Haushalts- und Finanzausschüsse		 VL 21/2053
18. Berichte der Verwaltung  
18.1 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) mit Stand 1. - 14. 2023 VL 21/2004
18.2 Berichtsbitte zum Mobilitätskonzept Neues Hulsberg-Viertel VL 21/2019
18.3 Berichtsbitte zum neuen Fernbusterminal am Bremer Hauptbahnhof VL 21/2044
18.4 Berichtsbitte zur Sielwall-Sperrung VL 21/2043
18.5 Berichtsbitte zu Tempo 30 an der Kindertagesstätte Schwedenhaus VL 21/2020
18.6 Berichtsbitte zum Zustand der Weserbrücken VL 21/2021
18.7 Ertüchtigung von Lichtsignalanlagen zu kooperativen intelligenten Verkehrssystemen im Rahmen des Forschungsvorhabens „Safety Control Center“ (SCC) für ein Galileo gestütztes Verkehrsszenario“ VL 21/2022
18.8 Berichtsbitte zur Wohngeldstelle Bremen (Quartalsbericht) VL 21/2023
18.9 Berichtsbitte zum auslaufenden Erbbaurecht Gastfeldstraße 17–19 VL 21/2024
19. Verschiedenes