Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Umwelt, Klima und Landwirtschaft, 10. Sitzung, Achtung! Änderung des Sitzungsbeginns von 15.00 auf 15.30 Uhr
Termin: Do, 23.05.2024 15:30 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 11. April 2024  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Umwelt, Klima und Landwirtschaft sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Aufstellung der Haushaltsentwürfe 2024/2025 der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft Produktplan 61
Erneute Beratung der Haushaltsvoranschläge		 VL 21/2116
5. Entwicklungskonzept Landwirtschaft Bremen 2035 VL 21/2104
6. Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung von Schäden der Landwirtschaft durch das Hochwasser im Winter 2023/2024 VL 21/2127
7. Aktualisierung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Umsetzung der Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels des Landes und der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven im Rahmen des EFRE 2021-2027 – Zentrales Umsetzungsprogramm zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Land Bremen (ZUP-Klimaanpassung)
 VL 21/2105
8. Weiterentwicklung des Förderprogramms „Ersatz von Ölheizkesseln“ zu einem Förderprogramm „Heizungstausch“ VL 21/2106
9. Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie (BremSolarG) VL 21/2119
10. Berichte der Verwaltung  
10.1 Vorstellung Klimacheck (mündlicher Bericht) VL 21/2107
10.2 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) mit Stand 1. - 14. 2023 VL 21/2108
10.3 Asiatische Hornisse VL 21/2117
10.4 Das Bremer Luftüberwachungssystem – Jahresbericht 2023 VL 21/2109
10.5 Berichtsbitte Wiesenvogelschutz der CDU Mai 2024 VL 21/2118
10.6 Ausschöpfung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Agrarstruktur und Küstenschutz“ (GAK) VL 21/2110
10.7 Abwasserabgabe (BremAbwAG) und Wasserentnahmegebühr (BremWEGG)
– Bericht der Verwaltung zur Verwendung der Sondermittel in 2023		 VL 21/2111
11. Verschiedenes