Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 39. Sitzung
Termin: Fr, 01.12.2017 16:22 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 17. November 2017		 VL-289/2017
2.2 Fristverlängerungen VL-309/2017
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II – (KInvFG II):
Stand und Umsetzung im Land Bremen		 VL-311/2017
2.2 Zentrales Finanzcontrolling
Monatsbericht Januar bis Oktober 2017		 VL-312/2017
2.3 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar - September 2017
(mit Jahresprognose2017)		 VL-313/2017
2.4 Berichtsbitte "Auswirkungen der Insolvenz der Kannenberg-Akademie auf die Sozialleistungsausgaben 2018/2019" (PPL 41 – Jugend und Soziales) VL-332/2017
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Quartalsberichte der sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2017 VL-315/2017
3.3 Erhöhung der Gesellschafteranteile der Stadtgemeinde Bremen an der Bremer Energie-Konsens GmbH VL-333/2017
3.4 Erfolgsgefährdende Mehraufwendungen des SV kommunaler Abfallentsorgung; lfd. Nr. 101 der Auftragsliste VL-334/2017
3.5 Überführung des Geschäftsbereichs MESSE BREMEN & ÖVB-Arena der WFB in die Großmarkt Bremen GmbH VL-316/2017
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Konzept zur Lösung von Vollzugsproblemen im Haushaltsjahr 2017 VL-317/2017
4.2 GVZ-Erschließung 2. Bauabschnitt des BPlan 2153 und Erneuerung eines Teils der Sen.-Apelt-Str.
hier: Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung		 VL-318/2017
4.3 Erschließung 5. Baustufe Bremer Industrie-Park
hier: Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung 		VL-319/2017
4.4 Steuerungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der
Einhaltung des Finanzierungssaldos im Haushaltsjahr 2017
(dazu Hinweis auf die Vorlage zu Punkt III. 4.4 der
Tagesordnung für die Sitzung des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses)
- Vorlage 19/504 S –
- Vorlage wird von der Finanzverwaltung nachversandt -
  
4.5 Vergabe von Projektmitteln 2018 im Kulturbereich Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von insgesamt 12.Tsd. € VL-335/2017
4.6 Teilsondervermögen Veranstaltungsflächen
hier: Nachbewilligung Zuführungen an das SV Gewerbeflächen (Veranstaltungsflächen)		 VL-342/2017
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Produktgruppen:21.01.01, 21.01.17, 21.02.01, 21.04.02
Nachbewilligung "Erhöhung der Ausbildungsplätze am Landesinstitut für Schule
zur Vermeidung von Unterrichtsausfall "		 VL-324/2017
5.2 Ausgleich von Personalmehrausgaben
in den Produktplänen 31, 71, und 81		 VL-325/2017
5.3 Einführung von Jahresgesprächen im bremischen öffentlichen Dienst
Berichtsbitte Nr. 71 der Auftragsliste		 VL-326/2017
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Maßnahmen zur zeitnahen Bereitstellung von Klassenraumkapazitäten
in der Stadtgemeinde Bremen
– Verfahrensvereinfachung zur Bereitstellung
der zusätzlichen Kapazitäten für das Schuljahr 2018/2019 –“		 VL-336/2017
6.2 Sachstand Bau einer Mensa an der Grundschule Delfter Straße
Berichtsbitte Nr. 107 der Auftragsliste		 VL-337/2017
6.3 Nutzungsänderung und Aufhebung des Erbbaurechts für das „Jakobushaus“ des Vereins für Innere Mission, Friedrich-Rauers-Str. 30, 28195 Bremen VL-338/2017
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
- keine Vorlagen -