Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Landtag) - 20. WP, 21. Sitzung, Am Mittwoch und am Donnerstag findet jeweils eine verkürzte Mittagspause von 45 Minuten statt.
Termin: Mi, 27.01.2021 10:00 Uhr
Ort: Messe Bremen
Findorffstraße 101
28215 Bremen
ÖVB-Arena
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Aktuelle Stunde
FDP-Thema: „Kein Koalitionsstreit über die Zukunft von Bremen und Bremerhaven – Außenweservertiefung im beschleunigten Verfahren endlich realisieren!"		  
2. Fragestunde  
3. Gutschein-Lösung – Verbraucher*innen besser schützen Drucksache 20/551
Gutschein-Lösung – Verbraucherinnen und Verbraucher besser schützen Drucksache 20/751
4. Die Zukunft der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Bremen Drucksache 20/555
Die Zukunft der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Bremen? Drucksache 20/572
5. Erinnerungskonzept Novemberrevolution 1918/19 Drucksache 20/559
6. 100 Jahre Novemberrevolution: Startschuss für Demokratie, Frauenwahlrecht und Mitbestimmung Drucksache 20/589
7. „Aktionsplan Alleinerziehende“
Zwischenbericht zur Vorbereitung und zum Umsetzungsstand des Landesprogramms		 Drucksache 20/563
8. Sachstandsbericht an die Bürgerschaft zum Thema Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderung sicherstellen Drucksache 20/567
9. Überprüfung der Mittelvergabe innerhalb der linkspolitischen Bereiche Drucksache 20/586
10. Ökonomische Bildung darf keine Nebensache sein - junge Menschen auf ein selbstständiges Leben vorbereiten! Drucksache 20/588
11. Realitäten erkennen, Chancen nutzen, Zukunft gestalten - Medienkompetenz in der frühkindlichen Bildung stärken Drucksache 20/592
12. Dienstfahrräder für den öffentlichen Dienst einführen! Drucksache 20/594
13. Konzept zur Förderung der Anschaffung von (Elektro-)Fahrrädern durch Beschäftigte des bremischen öffentlichen Dienstes Drucksache 20/710
14. Wann werden die Zielzahlen der Polizei im Land Bremen erreicht? Drucksache 20/577
Wann werden die Zielzahlen der Polizei im Land Bremen erreicht? Drucksache 20/699
15. Ausbildung auch in der Corona-Krise sichern – Schutzschirm für Ausbildungsplätze aufspannen Drucksache 20/534
16. Bericht zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU (Drs. 20/534)
Ausbildung auch in der Corona-Krise sichern - Schutzschirm für Ausbildungsplätze aufspannen		 Drucksache 20/590
17. Erschwerniszulage für Bremer Verfassungsschützer einführen! Drucksache 20/627
Erschwerniszulage für Bremer Verfassungsschützer Drucksache 20/680
18. Attraktivität der JuLeiCa-Angebote in Bremen und Bremerhaven steigern! Drucksache 20/640
19. Betrieb von Photovoltaik-Anlagen nach Ende der EEG-Förderung Drucksache 20/596
Betrieb von Photovoltaik-Anlagen nach Ende der EEG-Förderung Drucksache 20/663
20. Digitalisierung und Klima- und Umweltschutz gemeinsam denken Drucksache 20/612
Digitalisierung und Klima- und Umweltschutz gemeinsam denken Drucksache 20/686
21. Mehr Einsatz für die Kurzzeitpflege im Land Bremen! Drucksache 20/613
Mehr Einsatz für die Kurzzeitpflege im Land Bremen Drucksache 20/687
22. Für eine menschenwürdige Altenpflege – Präsenzquote flexibilisieren! Drucksache 20/631
23. „Music was my first love“ – Musikclubs als Kulturorte anerkennen und fördern Drucksache 20/636
24. Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken – Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen! Drucksache 20/638
Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken – Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen Drucksache 20/747
25. Mit gutem Beispiel vorangehen - Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten! Drucksache 20/51
26. Mit gutem Beispiel vorangehen – Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten!
Bericht der Deputation zum Antrag der Fraktion der CDU vom 10. September 2019 (Drucksache 20/51)		 Drucksache 20/641
27. Nachhaltigkeit fördern – Hauskauf im Altbestand attraktiver machen! Drucksache 20/47
28. Nachhaltigkeit fördern – Hauskauf im Altbestand attraktiver machen!
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 Drucksache 20/642
29. Freiräume für Jugendvertretungen im Land Bremen Drucksache 20/648
30. Gesetzliche Ermächtigungen für Hundeauslauf in Bremen einführen Drucksache 20/654
31. Gender Pay Gap in der Bremer Hochschul- und Wissenschaftslandschaft verringern Drucksache 20/673
32. Gemeinsam mit aller Kraft gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Land Bremen! Drucksache 20/684
33. Für Artenvielfalt, Tierschutz und Pandemieprävention: Lebendimporten, Internethandel und Exotenbörsen ein Ende setzen! Drucksache 20/706
Für Artenvielfalt, Tierschutz und Pandemieprävention: Lebendimporten, Internethandel und Exotenbörsen ein Ende setzen! Drucksache 20/790
34. Clankriminalität nachhaltig und koordiniert vorbeugen und bekämpfen Drucksache 20/698
35. Eine Erhöhung des Anspruchs auf Freistellung von der Erwerbsarbeit zur Betreuung eines kranken Kindes ist dringend geboten! Drucksache 20/734
Eine Erhöhung des Anspruchs auf Freistellung von der Erwerbsarbeit zur Betreuung eines kranken Kindes ist dringend geboten! Drucksache 20/788
36. Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 14 vom 4. Dezember 2020 Drucksache 20/738
37. Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen Drucksache 20/704
38. Lebenslanges Lernen als Berufsqualifizierung: Wird die Fort- und Weiterbildungsstruktur im Land Bremen dem Anspruch guter Bildungsqualität gerecht? Drucksache 20/725
39. Aufklärung und Ahndung von Straftaten im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch muss höchste Priorität haben! Drucksache 20/444
40. Aufklärung und Ahndung von Straftaten im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch muss höchste Priorität haben! Drucksache 20/732
41. Wie kommt Bremerhaven durch die Corona-Pandemie? Drucksache 20/752
42. Welche Bedeutung hat die faire Verteilung und Organisation von Sorgearbeit in Bremen? Drucksache 20/754
43. Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern in der Bundesrepublik Deutschland zur Einrichtung einer Ständigen wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz Drucksache 20/758
44. Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in zentralen bildungspoliti-schen Fragen Drucksache 20/759
45. Verfahrens- und Auswahlprozess im Handlungsfeld „Klimaschutz“ schneller und transparenter gestalten! Drucksache 20/760
46. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE)  
47. Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
„Leihgeräte für Lehrkräfte“		 Drucksache 20/764
48. Information gemäß § 8 Stabilitätsratsgesetz Drucksache 20/767
49. Hissen der Dienstflagge der Bremischen Schifffahrt vor der Bremischen Bürgerschaft anlässlich des Weltschifffahrtstages Drucksache 20/772
Hissen der Dienstflagge der Bremischen Schifffahrt vor der Bremischen Bürgerschaft anlässlich des Weltschifffahrtstages Drucksache 20/781
50. Bleimunition verbieten!
Gesetz zum Verbot bleihaltiger Munition bei der Jagdausübung		 Drucksache 20/776
51. Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen im Zusammenhang mit den Anforderungen aus der Corona-Krise Drucksache 20/778
52. Bildungskatastrophe verhindern! Konzept zur Dokumentation und Aufarbeitung von coronabedingten Leistungsdefiziten erarbeiten! Drucksache 20/780
53. Präventive Schuldnerinnen-/Schuldnerberatung weiterentwickeln Drucksache 20/783
54. Verantwortung für pflegebedürftige Menschen wahrnehmen: Dringend benötigte Kurzzeit- und Verhinderungspflegeplätze schaffen! Drucksache 20/779
55. Bericht des Petitionsausschusses (Land) Nr. 15 vom 22. Januar 2021 Drucksache 20/787
56. Sechste Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
 Drucksache 20/792
Sechste Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung
zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Drucksache 20/803
57. Entwurf eines Ausführungsgesetzes zur Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 Drucksache 20/796