Sitzungstermin

Sie sehen hier die aktuelle Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 19.02.2021   Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 19.02.2021 - Vorgang
3. Beratung öffentlicher Petitionen   Beratung öffentlicher Petitionen - Vorgang
3.1 Beratung der Petition L 20/103 - Einsatz ziviler Ermittler:innen VL 20/3239 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3239 - Vorgang
3.2 Beratung der Petition L 20/239 wegen Veröffentlichung der Behörden-De-Mail-Adressen auf den Homepages VL 20/3246 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3246 - Vorgang
3.3 Beratung der Petition L 20/257 wegen Verlegung des Schulschiffs Deutschland statt Ersatzbau für Seute Deern VL 20/3247 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3247 - Vorgang
3.4 Beratung der Petition L 20/303 wegen" Änderung des Senatsbeschlusses wegen des aktuellen Infektionsgeschehens" VL 20/3297 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3297 - Vorgang
4. Einrichtung eines Petitionsportals Bund-Länder VL 20/3298 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3298 - Vorgang
5. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang