Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss zur Begleitung und parlamentarischen Kontrolle der Umsetzung der Empfehlungen der Enquetekommission "Klimaschutzstrategie für das Land Bremen" - 20. WP, 10. Sitzung
Termin: Fr, 28.04.2023 14:05 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 10. März 2023  
3. Gesamtstrategie der Senatorin für Gesundheit, Frauen und
Verbraucherschutz zur Umsetzung der Empfehlungen der Enquetekommission

dazu: Staatsrätin Stroth		  
4. Gesamtstrategie des Senators für Finanzen zur Umsetzung der Empfehlungen der Enquetekommission

dazu: Staatsrat Dr. Hagen		  
5. Thema öffentliche Immobilien (inklusive GeNo)

dazu: Vertreter:innen des Senators für Finanzen		  
6. Gesamtstrategie des Magistrats Bremerhavens zur Umsetzung der Empfehlungen der Enquetekommission

dazu: Oberbürgermeister Melf Grantz		  
7. Fragen der Fraktion DIE GRÜNEN zum Thema Klimaenquete/Klima-Controllingausschuss Bremerhaven VL 20/9091
8. Mündlicher Bericht zum aktualisierten Aktionsplan Klimaschutz und dem Landesprogramm Klimaschutz - Berichtsbitte der CDU Fraktion  
9. Ergebnis des Umlaufverfahrens: Bericht zur „Novellierung des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes (BremKEG) - zweites Gesetz zur Änderung des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes VL 20/8662
10. Liste der Berichtsbitten  
11. Verschiedenes