Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz - 20. WP, 22. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 30.11.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Protokolle  
3. To-Do-Liste  
4. Bericht zur aktuellen Coronasituation VL 20/5020
5. Kosten für Lagerung und Handhabung von Restbeständen an PSA, Desinfektionsmittel und Impfzubehör im Jahr 2022 VL 20/5021
6. Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz – Finanzierung im Haushaltsvollzug 2021 VL 20/5039
7. Familien während Corona unterstützen: Verlässliche Entschädigungszahlungen auch für Eltern im Homeoffice!
Antrag der Fraktion der FDP vom 27. August 2020		 VL 20/5022
8. „Bericht zur Drucksache 20/801 – Anerkennung einer Berufskrankheit durch SARS-CO-2 für weitere Berufsgruppen“ VL 20/5037
9. Bremen-Fonds: Verlängerung der Anmietung zusätzlicher Plätze für die Frauenhäuser Januar-März 2022 VL 20/5038
10. Förderung der digitalen Ausstattung der Gesundheitsfachschulen (ohne Pflegeschulen) durch den Bremen-Fonds VL 20/5040
11. Übertragung der Aufgaben zur Durchführung der amtlichen Import-Kontrollen von ökologischen Produkten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 2017/625 i.V.m. Verordnung (EU) Nr. 2018/848 VL 20/5024
12. Berufung der Mitglieder der Besuchskommission gemäß § 36 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) vom 19. Dezember 2000 (Brem.GBl. S. 471) VL 20/5025
13. Berufung der Mitglieder des Psychiatrieausschusses gemäß § 3 der Verordnung über den Psychiatrieausschuss des Landes Bremen vom 11.11.2019 VL 20/5026
14. „Erhöhung des Mindestlohns 2021 und Vermeidung prekärer Beschäftigung“
„Ausgleich von Mehrkosten“		 VL 20/5027
15. Nachbewilligung von zusätzlich bereitgestellten Umsatzsteuermitteln des Bundes für den ÖGD Pakt (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/5122
16. Berichtsbitte der Fraktion der CDU v. 23.11.2021
„Rückgang der Kapazität von Intensivbetten im Land Bremen“		 VL 20/5123
17. Sachstand „Aufbau Impfzentrum Am Brill“ VL 20/5124
18. „Ausgleichszahlungen des Landes für angeordnete Vorhaltequoten“
 VL 20/5194
19. Verschiedenes