Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Landtag) - 20. WP, 39. Sitzung
Termin: Mi, 14.09.2022 10:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Aktuelle Stunde  
2. Fragestunde  
3. Bewertung und kritische Aufarbeitung der Maßnahmen in geschlossenen Jugendhilfeeinrichtungen Drucksache 20/1355
Bewertung und kritische Aufarbeitung der Maßnahmen in geschlossenen Jugendhilfeeinrichtungen" Drucksache 20/1436
4. Plattdüütsch in Bremen: Langt dat, wat de Senat for de Regionalspraak deit? Drucksache 20/1359
Plattdeutsch in Bremen: Reicht es, was der Senat für die Regionalsprache unternimmt? Drucksache 20/1426
5. Wie können Bremen und Bremerhaven am „New Space“-Boom teilhaben? Drucksache 20/1381
Wie können Bremen und Bremerhaven am „New Space“-Boom teilhaben? Drucksache 20/1452
6. Bremische Landwirtschaft zukunftsfähig machen Drucksache 20/1419
Bremische Landwirtschaft zukunftsfähig machen Drucksache 20/1453
7. Wie bringen wir Versorgungssicherheit, Klimaschutz und Bezahlbarkeit in der bremischen Energieversorgung zusammen? Drucksache 20/1422
„Wie bringen wir Versorgungssicherheit, Klimaschutz und Bezahlbarkeit in der bremischen Energieversorgung zusammen?“ Drucksache 20/1520
8. Renditebegrenzung in der Pflege einführen – Private-Equity-Gesellschaften stärker regulieren Drucksache 20/1431
9. Schutz der deutschen Sprache: Verwendung der Gendersprache in Behörden und Einrichtungen der Freien Hansestadt Bremen untersagen Drucksache 20/1447
10. Bremen steht in fester Verbundenheit an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer: Holodomor von 1932/33 als Völkermord anerkennen Drucksache 20/1463
11. Studierende während des Praxissemesters beim öffentlichen Dienst in Bremen finanziell entlasten, eine Praktikumsvergütung jetzt einführen! Drucksache 20/1470
12. Mehr Steuergerechtigkeit: Pflicht zur Anzeige nationaler Steuergestaltungen einführen Drucksache 20/1472
13. Digitale Gewalt in Bremen besser bekämpfen! Drucksache 20/938
14. Bericht und Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion der FDP „Digitale Gewalt in Bremen besser bekämpfen!“ Drucksache 20/1478
15. Gib mir Energie!
Energiesouveränität für Bremen sichern – günstig, grundlastsicher und technologieoffen mit Kernkraft!		 Drucksache 20/1485
16. Klimaschutzziele des Senats der Freien Hansestadt Bremen Drucksache 20/1489
17. Radwege im Überseehafen attraktiv gestalten Drucksache 20/1503
18. Sachstandsbericht FamilienCard Drucksache 20/1507
Sachstandsbericht FamilienCard Drucksache 20/1521
19. Wahl der Leitung der Landesantidiskriminierungsstelle Drucksache 20/1511
20. Aufbau eines Testzentrums für wasserstoffbetriebene Fahrzeuge Drucksache 20/1518
21. Auf dem Weg zu einer ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft: Welche Potenziale haben private Wirtschaft und öffentliche Hand in Bremen? Drucksache 20/1497
Auf dem Weg zu einer ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft: Welche Potenziale haben private Wirtschaft und öffentliche Hand in Bremen? Drucksache 20/1560
22. Aktueller Stand der Transformation der Bremer Stahlindustrie sowie der Bremer IPCEI-Großprojekte zur Entwicklung einer Wasserstoffwirtschaft Drucksache 20/1502
Aktueller Stand der Transformation der Bremer Stahlindustrie sowie der Bremer IPCEI-Großprojekte zur Entwicklung einer Wasserstoffwirtschaft Drucksache 20/1540
23. Kommerzialisierung des Pflegesektors: Auswirkungen, Strukturen, Qualität Drucksache 20/1509
Kommerzialisierung des Pflegesektors: Auswirkungen, Strukturen, Qualität Drucksache 20/1548
24. Klima-Anleihe für das Land Bremen auflegen! Drucksache 20/1512
25. Übergreifende Marketingstrategie der Hochschullandschaft im Land Bremen entwickeln und umsetzen! Drucksache 20/1524
26. Waffenkontrollen und Waffenbesitz im Land Bremen Drucksache 20/1528
27. Eigenständiger Informatikunterricht ab der Sek. I gehört in Zukunft selbstverständlich auch an Bremer Schulen dazu – ein entsprechender Schulversuch dient hierfür als Einstieg Drucksache 20/1529
28. Rechnung des Rechnungshofs über seine Einnahmen und Ausgaben in Kapitel 0011 des Haushaltsjahres 2021 Drucksache 20/1477
29. Rechnung des Rechnungshofs über seine Einnahmen und Ausgaben in Kapitel 0011 des Haushaltsjahres 2021 Drucksache 20/1531
30. Junge Gründerinnen und Gründer: Hat das Land Bremen eine innovative und nachhaltige Gründungs- und Startup-Landschaft? Drucksache 20/1533
Junge Gründerinnen und Gründer: Hat das Land Bremen eine innovative und nachhaltige Gründungs- und Startup-Landschaft? Drucksache 20/1585
31. Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung – Mogelpackung auf Kosten der IT-Sicherheit? Drucksache 20/1536
32. Kinderrechte im Land Bremen Drucksache 20/1537
Kinderrechte im Land Bremen Drucksache 20/1572
33. Strukturen und Angebote zur Gesundheitsförderung und -prävention im Land Bremen Drucksache 20/1538
Strukturen und Angebote zur Gesundheitsförderung und -prävention im Land Bremen Drucksache 20/1586
34. Stellungnahme des Senats zum 16. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit Drucksache 20/1539
35. Zunahme krankheitsbedingter Frühpensionierungen von Lehrkräften auch im Land Bremen? Drucksache 20/1541
36. Immobilienmanagement neu ordnen Drucksache 20/1542
37. Inflation ist unsozial – Folgen für besonders betroffene Bürgerinnen und Bürger abmildern – Schutzschirm entfalten Drucksache 20/1543
38. Dritter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
(3. Medienänderungsstaatsvertrag)		 Drucksache 20/1545
39. Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesstraßengesetzes Drucksache 20/1546
40. Nachbenennung eines neuen Mitglieds des Landesjugendhilfeausschusses Drucksache 20/1547
41. Entwicklungspolitische Leitlinien der Freien Hansestadt Bremen – Fortschreibung 2022 Drucksache 20/1551
42. Auf das Lächeln kommt es an: Unentgeltliche Bereitstellung von transparenten FFP2-Masken für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte im Land Bremen durch den Senat. Drucksache 20/1553
43. Regierungserklärung des Senats zum Thema: „Gasmangellage/Energiekrise“  
44. Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Drucksache 20/1564
45. Gesetz zur Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge für das Jahr 2022 in der Freien Hansestadt Bremen sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften Drucksache 20/1568
46. Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Drucksache 20/1569
47. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2022 Drucksache 20/1570
48. Dritte Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Drucksache 20/1571
49. Gesetz über die Einführung einer FamilienCard und die Verwaltungszuständigkeit Drucksache 20/1575
50. Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes sowie weiterer Gesetze Drucksache 20/1474
51. Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes und weiterer Gesetze Drucksache 20/1576
52. Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes Drucksache 20/1505
53. Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes Drucksache 20/1577
54. Bericht des Petitionsausschusses (Land) Nr. 31 vom 09.09.2022 Drucksache 20/1579
55. Gerecht und fair: Entlastung jetzt – Energiearmut verhindern Drucksache 20/1581