Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 41. Sitzung
Termin: Di, 11.10.2022 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

CDU-Thema: „Bricht das Bremer Schulsystem zusammen? Fortgesetzter Unterrichts- und Betreuungsausfall durch fehlendes Personal unter Verantwortung von Senatorin Aulepp“		  
3. Überwachung des ruhenden Verkehrs: Wie werden Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit in Bremen gesichert? Drucksache 20/503 S
„Überwachung des ruhenden Verkehrs: Wie werden Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit in Bremen gesichert?"
 Drucksache 20/726 S
4. Verfahrensstand des Projekts „Campus Nord“ auf dem ehemaligen BWK-Gelände Drucksache 20/645 S
Verfahrensstand des Projekts „Campus Nord“ auf dem ehemaligen BWK-Gelände Drucksache 20/658 S
5. Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose gebührenfrei ermöglichen! Drucksache 20/670 S
6. Ersatz für umgestürzte Bäume in Parks und öffentlichen Grünflächen
 Drucksache 20/678 S
7. Kitaplätze in Gefahr: Werden die Träger frühkindlicher Bildungseinrichtungen in Bremen ungleich behandelt und verliert Bremen als Standort damit an Attraktivität? Drucksache 20/682 S
Kitaplätze in Gefahr: Werden die Träger frühkindlicher Bildungseinrichtungen in Bremen ungleich behandelt und verliert Bremen als Standort damit an Attraktivität ? Drucksache 20/698 S
8. Das Hörmal – Koloniale Spuren in Bremen durch digitale Hörstücke einordnen, sichtbar machen und informieren
 Drucksache 20/696 S
9. Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/694 S
Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/723 S
10. Drei Jahre wieder nichts passiert: Wie geht es weiter mit der Innenstadtentwicklung?
 Drucksache 20/712 S
Drei Jahre wieder nichts passiert: Wie geht es weiter mit der Innenstadtentwicklung? Drucksache 20/754 S
11. Versprochene Gebührenstabilität bei der Abfallgebühr kassiert: Wie wird sich die Abfallgebühr zukünftig entwickeln?
 Drucksache 20/731 S
Versprochene Gebührenstabilität bei der Abfallgebühr kassiert: Wie wird sich die Abfallgebühr zukünftig entwickeln? Drucksache 20/764 S
12. Bürgernahe, fußläufige Erreichbarkeit von Glascontainer verbessern Drucksache 20/732 S
13. Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas Drucksache 20/734 S
14. Flächennutzungsplan Bremen
10. Änderung – Bremen Hemelingen - (Gewerbepark Hansalinie, 3. BA)
(Bearbeitungsstand: 19.07.2021)		 Drucksache 20/735 S
Flächennutzungsplan Bremen
10. Änderung – Bremen Hemelingen - (Gewerbepark Hansalinie, 3. BA)
(Bearbeitungsstand: 19.07.2021)
 Drucksache 20/773 S
15. Bebauungsplan 2516 (Hansalinie)
für zwei Teilflächen in Bremen-Hemelingen (Blatt A und Blatt B)
zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe – Sagehorn, Autobahn A1, Kluvenhagener Straße (Verlängerung), Dahlwasdeich und Olbersstraße (Verlängerung) [Blatt A]
sowie zwischen Dahlwasdeich und Weser [Blatt B]
(Bearbeitungsstand: 27.04.2022)		 Drucksache 20/736 S
Bebauungsplan 2516 (Hansalinie)
für zwei Teilflächen in Bremen-Hemelingen (Blatt A und Blatt B)
zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe – Sagehorn, Autobahn A1, Kluvenhagener Straße (Verlängerung), Dahlwasdeich und Olbersstraße (Verlängerung) [Blatt A]
sowie zwischen Dahlwasdeich und Weser [Blatt B]
(Bearbeitungsstand: 27.04.2022)		 Drucksache 20/774 S
16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 152
(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung eines Lebensmittelvollsortimenters in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen, zwischen Eisenbahnstrecke Bremen-Bremerhaven, Ritterhuder Heerstraße und Auf den Blöcken
(Bearbeitungsstand: 25.04.2022)		 Drucksache 20/748 S
17. Keine Denkverbote beim Ausbau von regenerativer Energie - Bau von Windkraftanlagen an der A27 prüfen!
 Drucksache 20/753 S
18. Zwischen Angstraum und Freiraum – werden die gesundheitspolitischen Ziele des Senats durch einen Drogenkonsumraum als "Public-Health-Maßnahme" in der Stadt Bremen erreicht?
 Drucksache 20/752 S
19. Mit vereinter Kraftanstrengung kurzfristig zusätzliche Krippen- und Kitaplätze in Bremen schaffen
 Drucksache 20/724 S
20. Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU „Mit vereinter Kraftanstrengung kurzfristig zusätzliche Krippen- und Kitaplätze in Bremen schaffen“ Drucksache 20/767 S
21. Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Sondernutzung nach dem Bremischen Landesstraßengesetz in der Stadtgemeinde Bremen (Sondernutzungskostenordnung) Drucksache 20/771 S
22. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ortsgesetzes über die Werkstatt Bremen der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 20/772 S
23. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 31 vom 07.10.2022 Drucksache 20/777 S
24. Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses  
25. Wahl eines Mitglieds und zwei stellvertretenden Mitgliedern des Betriebsausschusses Stadtbibliothek Bremen und Bremer Volkshochschule