Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rechtsausschuss - 20. WP, 31. Sitzung
Termin: Di, 27.09.2022 16:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 05.10.2022) (84 KB)
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 26.09.2022) (553 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 30. August 2022   Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 30. August 2022 - Vorgang
3. Versorgungslage psychisch gestörter bzw. kranker Gefangener im bremischen Justizvollzug – Quartalsbericht 09/2022 VL 20/7011 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7011 - Vorgang
4. Berichtsbitte der SPD-Fraktion: Bericht zu der hohen Anzahl der Verurteilten oder zu verurteilenden Straftäter und der bereits einsitzenden Personen in unseren Vollzugsanstalten wegen EncroChat VL 20/6969 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6969 - Vorgang
5. Nachbewilligung von anteiligen Kosten des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Produktgruppe: 11.01.02) VL 20/6971 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6971 - Vorgang
6. Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen des Rechtsausschusses   Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen des Rechtsausschusses - Vorgang
7. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang