Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 45. Sitzung
Termin: Fr, 24.08.2018 14:35 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 42. Sitzung vom 01.06.2018  
2. Genehmigung des Protokolls der 43. Sitzung vom 15.06.2018  
3. Genehmigung des Protokolls der 44. Sitzung vom 29.06.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 29. Juni 2018		 VL-425/2018
2.2 Fristverlängerungen für abzuarbeitende Aufträge VL-525/2018
2.3 Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2019 - HaFA (Land und Stadt) VL-478/2018
3. Sonstiges  
3.1 Baumaßnahmen im Haus der Bürgerschaft
Umsetzung des Brandschutzkonzeptes sowie weitere erforderliche Baumaßnahmen		 VL-531/2018
3.2 Zielzahlerhöhung um 0,5 Stellen auf 57,5 Vollzeitstellen für die Aufgabenverlagerung „Einstellung von Deputationsvorlagen mit sd.net“ zur Bürgerschaftskanzlei. VL-532/2018
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung / Kursbuch Gender Budgeting VL-541/2018
2.2 Flächenstandards bei Büroräumen der bremischen Verwaltung
Berichtsbitte lfd. Nr. 19		 VL-502/2018
2.3 Der öffentliche Dienst im Umbruch? Weiterer Bericht zu den Konsequenzen und beschlossene Maßnahmen, die aus den Ergebnissen der Beschäftigtenbefragung folgen VL-508/2018
2.4 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I)
hier: Umsetzungsstand per 30.06.2018
Berichtsbitte Nr. 55		 VL-516/2018
2.5 Handlungsfelder Sichere und Saubere Stadt, Digitalisierung und Bürgerservice
hier: Controlling, Neu- und Änderungsanträge sowie Verschiebungen und Mittelbereitstellung im Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt		 VL-520/2018
2.6 Berichtsbitte lfd. Nr. 110 der Auftragsliste – Sachstandsbericht zu den nachgereichten bzw. noch offenen Verwendungsnachweisen 2015 VL-522/2018
2.7 Leihradsystem „WK-Bike“
hier: Berichtsbitte der CDU-Fraktion vom 09.08.2018		 VL-523/2018
2.8 Aktualisierte Finanzplandaten
Berichtsbitte lfd. Nr. 122		 VL-524/2018
2.9 Umsetzungsstand der Sanierung des ttz Bremerhaven – Sachstandsbericht Ertragsentwicklung
hier: Berichtsbitte Nr. 104		 VL-517/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Jugendberufsagentur (JBA): Nachbewilligung 2018 VL-512/2018
4.2 Geplantes Neubauvorhaben Freiwillige Feuerwehr und Polizeistation Farge
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung		 VL-521/2018
4.3 Auflösung der Nolting-Hauff-Stiftung VL-504/2018
4.4 Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von insgesamt 1.229.560 € bei Hst. 0151.518 00-1 Mieten und Pachten VL-505/2018
4.5 Integration des geplanten Polizeikommissariats West im Rahmen des Neubauprojekts Straßenbahndepot Gröpelingen der Bremer Straßenbahn AG
hier: Nachbewilligung und Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung		 VL-507/2018
4.6 Gewinnung von Studierenden als Neubürger*innen (Begrüßungsgeld)
hier: Fortsetzung des Ende 2018 auslaufenden Programms an den Hochschulen		 VL-513/2018
4.7 Freigabe der Planungsmittel für die Sanierung und den Umbau des Gebäudes NW2 Block A der Universität Bremen VL-514/2018
4.8 Entwicklungsgebiet Werftquartier Bremerhaven
hier: Vorplanungskosten – Erteilung einer VE		 VL-518/2018
4.9 Nachbewilligung und Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen für die Ausbildung für den Polizeivollzugsdienst; Kapazitätskonzept der Hochschule für Öffentliche Verwaltung VL-543/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Temporäre Personalverstärkung zum Abbau der Altverfahren der Strafkammern des Landgerichts VL-511/2018
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Sondervermögens Immobilien und Technik (Land) VL-503/2018
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes