Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt), 3. Sitzung
Termin: Fr, 03.11.2023 15:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung vom 29. September 2023  
3. Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2024 – Petitionsausschuss VL 21/450
4. Vorstellung der Polizei- und Feuerwehrbeauftragten für die Freie Hansestadt  
5. Beratung öffentlicher Petitionen  
5.1 Beratung der Petition S20-409 Erbbaurechtsvertrag für StadtteilGenossenschaft Hulsberg
 VL 21/411
5.2 Beratung der Petition S21-15 Erhalt des Klinikums Links der Weser VL 21/413
5.3 Beratung der Petition S20-414 Kritik an Kitaversorgung VL 21/412
6. Verschiedenes