Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 48. Sitzung
Termin: Fr, 29.06.2018 15:29 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 47. Sitzung vom 15.06.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 15. Juni 2018		 VL-389/2018
2.2 Fristverlängerungen für fällige Berichtsbitten VL-417/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Interaktiver Haushalt VL-391/2018
2.2 Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung / Kursbuch Gender Budgeting VL-392/2018
2.3 Sanierungsbedarf an Bremer Schulen
Berichtsbitte Lfd. Nr. 93, Pkt. III. 6.1		 VL-395/2018
2.4 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – April 2018 VL-399/2018
2.5 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I)
hier: Umsetzungsstand
Neuordnung des Projektportfolios		 VL-405/2018
2.6 „Jugendamt weiterentwickeln!“ (JuWe) VL-408/2018
2.7 Berichtsbitte lfd. Nr. 2 der Auftragsliste (S)
Schuldenübernahme Arsten Südwest		 VL-402/2018
2.8 Berichtsbitte lfd. Nr. 42 der Auftragsliste (S)
Flächenentwicklung und Altlastensanierung im Ölhafen Bremen, beabsichtigter Vertragsabschluss Bremen / Esso		 VL-416/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Bremisches Gesetz für Eigenbetriebe und sonstige Sondervermögen des Landes und der Stadtgemeinden (BremSVG)
Festlegung der Betragsgrenzen für das Wirtschaftsjahr 2018		 VL-397/2018
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Ersatzbau Eisenbahnüberführung (EÜ) Sebaldsbrücker Heerstraße (Zeppelintunnel)
hier: Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 29.768 Tsd. € bei Hst. 3687/884 10-7, Investive Zuweisungen an das Sondervermögen Infrastruktur/Verkehr (ASV)		 VL-410/2018
4.2 „Drehscheibe Gröpelingen“, Neubau einer Umsteigeanlage und Veränderung der Straßen-raumgestaltung der Gröpelinger Heerstraße zwischen Schwarzer Weg und Debstedter Straße VL-411/2018
4.3 Mehrbedarf in der Straßenerhaltung beim Amt für Straßen und Verkehr (ASV) für das Jahr 2018 VL-412/2018
4.4 Schule am Baumschulenweg - Bau- und Kostenplanung auf Grundlage der EW-Bau VL-413/2018
4.5 Schule am Pastorenweg - Bau- und Kostenplanung sowie Förderung durch Mittel des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt" VL-414/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Aktuelle Zahlen der mittelfristigen Finanzplanung