Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 7. Sitzung
Termin: Fr, 19.01.2024 15:06 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 8. Dezember 2023  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 19. Dezember 2023
- liegt noch nicht vor -
 
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/1333
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Schulraumkapazitäten für das Schuljahr 2024/25 - Hier: Anmietung einer Immobilie im Schiffbauerweg für die Neue Schule Gröpelingen
(PPL21, Kinder und Bildung)
VL 21/1324
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 ESF-Projekt Bremer Stadtteileltern
(PPL 41 Jugend und Soziales)
VL 21/1285
5.2 Berichterstattung über die Entwicklung der Sozialleistungen in den letzten 20 Jahren (lfd. Nr. 41 der Auftragsliste, PPL 41 Jugend und Soziales) VL 21/1288
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Technische Korrektur des Ausgleichs für erteilte Verpflichtungsermächtigungen zum Ende des Haushaltsjahres 2023 (SUKW – PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 21/1325
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Wohnraumförderungsprogramm 2023
(SBMS - PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 21/1282
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Berichtsbitte zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 auf die bremischen Haushalte, einschließlich der Nachtragshaushalte und Sondervermögen VL 21/1283
10.2 Bericht über den Stand der barrierefreien Gestaltung der elektronischen Verwaltungsabläufe und über die geplanten Umsetzungsschritte im Geschäftsbereich des Senators für Finanzen;
hier: Berichtsbitte der FDP zur Höhe der Gesamtkosten der Umsetzung der Barrierefreiheit
VL 21/1287
10.3 Leitfaden zur Bestellung von Erbbaurechten für die Bereiche Wohnen und Gemeinbedarf für die Stadtgemeinde Bremen VL 21/1328
10.4 Sanierungsprogramm 2024-2028 der Freien Hansestadt Bremen,
hier: Terminverschiebung für den Abschluss einer Sanierungsvereinbarung mit dem Stabilitätsrat
VL 21/1331
10.5 Kosten für den Staatsrat Wirtschaft (Berichtsbitte der CDU) VL 21/1332
V. Verschiedenes