Tagesordnung

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 18. Sitzung
Termin: Fr, 16.08.2024 18:39 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 24. Mai 2024  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 28. Juni 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/2633
2.2 Fristverlängerung und Änderungen an der Auftragsliste VL 21/2641
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Berichtsbitte zu den Energie-, Versorgungs- und IT-Kosten an stadtbremischen Schulen im Haushalt 2024 VL 21/2616
3.2 Bericht der Senatorin für Kinder und Bildung zur verhängten Haushaltssperre für den Produktplan 21 VL 21/2640
3.3 Bericht in Zusammenhang mit der Verlagerung von personellen Ressourcen von KiTa Bremen an die senatorische Behörde SKB VL 21/2687
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen Gesamtjahr 2023, Berichtszeitraum Januar bis Dezember 2023 (PPL 41, Jugend und Soziales) VL 21/2619
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Überleitung des Bereichs Pflege zur Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz, PPL 41 Jugend und Soziales) VL 21/2637
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Liquiditätsmanagement für die Förderanträge der Stadtgemeinde Bremen
(PPL 61 Umwelt, Klima und Wissenschaft)		 VL 21/2607
7.2 Abschlussbericht Handlungsfeld Klimaschutz VL 21/2613
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Wohnraumförderungsprogramm 2024 – Landesprogramm sozialer Wohnungsbau und Junges Wohnen (PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung) VL 21/2602
8.2 Krisenbedingtes Stabilisierungsprogramm der BSAG: Aufhebung der Sperre in Höhe von 26,3 Mio. EUR VL 21/2603
8.3 Neufinanzierung Angebotsstufe 1 der ÖPNV-Angebotsoffensive und weitere Einzelmaßnahmen (PPL 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung) VL 21/2604
8.4 Mittelverwendung der Eckwerterhöhung Klimaschutz im Produktplan 68 „Bau, Mobilität und Stadtentwicklung“ VL 21/2611
8.5 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft (BRESTADT GmbH) in einer Konzernstruktur – Aufhebung eines Sperrvermerks (SBMS – PPL 68 Mob., Bau u. Stadtentw.) VL 21/2634
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Weiterführung der Maßnahme
„Jugendverbandsarbeit Alter Campingplatz - Ausbau der Infrastruktur“
(PPL 71 – Wirtschaft)		 VL 21/2612
9.2 Berichterstattung zur Doppelbesetzung von Führungspositionen bei der Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
(Produktpläne 71 Wirtschaft und 81 Häfen)		 VL 21/2688
10. Senator für Finanzen  
10.1 Auswirkungen der Ergebnisse des Zensus 2022 auf die einwohnerabhängigen Einnahmen des Stadtstaates Bremen
(Produktplan 93 Zentrale Finanzen)		 VL 21/2605
10.2 Entscheidung Telekommunikations-Systeme ab 2025 VL 21/2623
10.3 Beschaffung von Office Softwarekomponenten für die Freie Hansestadt Bremen
 VL 21/2625
10.4 Bericht zu Haushaltssperren und Bewirtschaftungsmaßnahmen in den Produktplanhaushalten 2024 VL 21/2675
11. Senatskanzlei  
11.1 Berichtsbitte des Haushalts- und Finanzausschusses über die Inanspruchnahme des Fonds für Hochwasserhilfen 2023/2024 - PPL 03 Senat, Senatskanzlei
 VL 21/2601
V. Verschiedenes