Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 34. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Mi, 09.03.2022 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 09.02.2022  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft  
4. Motivation, Einstellung und Gewalt im Alltag des Polizeivollzugdienstes – Sachstandbericht zur Befragung der Mitarbeitenden der Polizei in Bund und Ländern VL 20/5725
5. Risikoanalysebogen der Polizei Bremen bei Häuslicher Gewalt
- Berichtsbitte der Fraktion der CDU
VL 20/5726
6. Geschäftsbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von gegen Frauen gerichtete Straftaten – Berichtsbitte der Fraktion der FDP
VL 20/5716
7. Todesfall im Polizeigewahrsam – Abschlussbericht
- Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE
VL 20/5717
8. Erlass zum Umgang mit und möglichen Beschränkungen von antiisraelischen Versammlungen im Umfeld von Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen VL 20/5718
9. Bericht über die Entwicklung der Waffenkontrollen im Land Bremen
VL 20/5719
10. Bericht über die Entwicklung der Beantragung von Auskunftssperren im Land Bremen
- Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
VL 20/5721
11. Bestandsaufnahme der Zuwendungspraxis VL 20/5722
12. Zuwendungsbericht 2020
VL 20/5723
13. Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie: Umsetzung weiterer langfristig wirksamer Maßnahmen des Bremen-Fonds 2022/2023 VL 20/5729
14. Gebäudesanierungsprogramm 2022 VL 20/5727
15. Wahl des Beirats gemäß § 19 PolBeauftrG VL 20/5736
16. Verschiedenes