Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 34. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Mi, 09.03.2022 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 08.03.2022) (10.708 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 09.02.2022   Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 09.02.2022 - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Motivation, Einstellung und Gewalt im Alltag des Polizeivollzugdienstes – Sachstandbericht zur Befragung der Mitarbeitenden der Polizei in Bund und Ländern VL 20/5725 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5725 - Vorgang
5. Risikoanalysebogen der Polizei Bremen bei Häuslicher Gewalt
- Berichtsbitte der Fraktion der CDU
VL 20/5726 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5726 - Vorgang
6. Geschäftsbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von gegen Frauen gerichtete Straftaten – Berichtsbitte der Fraktion der FDP
VL 20/5716 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5716 - Vorgang
7. Todesfall im Polizeigewahrsam – Abschlussbericht
- Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE
VL 20/5717 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5717 - Vorgang
8. Erlass zum Umgang mit und möglichen Beschränkungen von antiisraelischen Versammlungen im Umfeld von Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen VL 20/5718 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5718 - Vorgang
9. Bericht über die Entwicklung der Waffenkontrollen im Land Bremen
VL 20/5719 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5719 - Vorgang
10. Bericht über die Entwicklung der Beantragung von Auskunftssperren im Land Bremen
- Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
VL 20/5721 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5721 - Vorgang
11. Bestandsaufnahme der Zuwendungspraxis VL 20/5722 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5722 - Vorgang
12. Zuwendungsbericht 2020
VL 20/5723 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5723 - Vorgang
13. Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie: Umsetzung weiterer langfristig wirksamer Maßnahmen des Bremen-Fonds 2022/2023 VL 20/5729 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5729 - Vorgang
14. Gebäudesanierungsprogramm 2022 VL 20/5727 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5727 - Vorgang
15. Wahl des Beirats gemäß § 19 PolBeauftrG VL 20/5736 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5736 - Vorgang
16. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang