Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 51. Sitzung
Termin: Fr, 10.06.2022 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (aktualisiert: 27.06.2022) (98 KB)
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 09.06.2022) (5.507 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 22. April 2022   Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 22. April 2022 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 50. Sitzung vom 6. Mai 2022   Genehmigung des Protokolls der 50. Sitzung vom 6. Mai 2022 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 6. Mai 2022		 VL 20/6320 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6320 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/6353 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6353 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
4.1 Zweite Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Kulturverwaltung (PPL 22 Kultur) VL 20/6312 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6312 - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Verortung der Bildungsakademie der Gesundheit Nord gGmbH in den Häusern 6 und 7;
Nachbewilligung für die Planungskosten aus dem Bremen-Fonds (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz, PPL 95 Bremen-Fonds Land)		 VL 20/6348 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6348 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Finanzierung des Online-Dienstes Digitaler Bauantrag zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ab 2023 (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau) VL 20/6347 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6347 - Vorgang
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Förderung einer Infrastruktur für die Erforschung der Wasserstoffpermeation durch CFK unter thermischer und mechanischer Wechsellast für das Faserinstitut Bremen e.V.
(PPL 71 – Wirtschaft)		 VL 20/6313 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6313 - Vorgang
8.2 Anmietung von Büroflächen für die Senatorin für Wissenschaft und Häfen in der Katharinenstrasse 37
hier: Berichtsbitte Nr. 70 – Vorlage eines weiteren Berichtes		 VL 20/6314 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6314 - Vorgang
8.3 Planungsmittel für Infrastrukturprojekte im Holz- und Fabrikenhafen / Überseestadt
(PPL 71 Wirtschaft)		 VL 20/6316 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6316 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 Zweite Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Wissenschaftsverwaltung (PPL 24 -Hochschulen und Forschung-) VL 20/6345 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6345 - Vorgang
9.2 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
EFRE-Programm Land Bremen 2014-2020
Förderung des Zukunftskonzepts Betriebsfestigkeit Rotorblätter des Fraunhofer-Instituts für Windenergie und Energiesystemtechnik in Bremerhaven (IWES)
Hier: Mehrkosten Bauphase		 VL 20/6350 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6350 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Bericht über das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht zum Bremischen Tourismusabgabengesetz („Citytax“) VL 20/6317 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6317 - Vorgang
10.2 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 n) der Auftragsliste 		VL 20/6351 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6351 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang