Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 5. Sitzung
Termin: Mi, 17.01.2024 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 29. November 2023  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 14. Dezember 2023  
4. Wissenschaft  
4.1 Anhörung zum geplanten Wechsel der Hochschule für Öffentliche Verwaltung (HfÖV) vom Zuständigkeitsbereich des Senators für Finanzen zum Senator für Inneres und Sport  
4.1.1 Einführung und Stellungnahme der Leitung der Hochschule für Öffentliche Verwaltung (HfÖV), dazu die Rektorin Prof. Dr. Luise Greuel  
4.1.2 Stellungnahme des Senators für Finanzen, dazu Anke Saebetzki und Dirk Schwieger VL 21/1337
4.1.3 Stellungnahme des Senators für Inneres und Sport, dazu Dr. Daniel Heinke VL 21/1336
4.1.4 Stellungnahme des Fachbereichs Steuerverwaltungsdienst der Hochschule für Öffentliche Verwaltung (HfÖV), dazu der Sprecher des Fachbereichs Prof. Dr. Michael Asche  
4.1.5 Stellungnahme des Fachbereichs Polizeivollzugsdienst der Hochschule für Öffentliche Verwaltung (HfÖV), dazu der Sprecher des Fachbereichs Prof. Dr. Matthias Wehr  
4.1.6 Stellungnahme des Instituts für Polizei- und Sicherheitsforschung (IPoS), dazu der Leiter des Instituts Prof. Dr. Arthur Hartmann  
4.1.7 Stellungnahme der Hanseatischen Steuerberaterkammer Bremen, dazu die Geschäftsführerin Monika Will  
4.1.8 Diskussion und Nachfragen  
4.2 Nachbesetzung der Professuren an der Hochschule Bremen – Berichtsbitte der CDU-Fraktion VL 21/1334
4.3 Jährliche Berichterstattung zum Stand der barrierefreien Informationstechnik bei der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft nach §13 Abs. 1 S.6 BremBGG VL 21/1335
4.4 Verschiedenes  
5. Medien  
5.1 Verschiedenes  
6. Datenschutz  
6.1 5. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 20/1835) sowie Stellungnahme des Senats zum 5. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 21/3)  
6.1.1 6. Inneres
6.2 Videoüberwachungen
6.2.1 Maritime Tage 2022 (dazu die Fragen der Fraktion der SPD)
6.2.2 Drohnen
6.2.3 Polizeicontainer (dazu die Fragen der Fraktion der SPD)
6.2.4 Liegenschaften
6.4 Auskunftsersuchen
6.7 Personenkontrolldokumentation
6.8 Zuverlässigkeitsüberprüfungen
 
6.1.2 9. Soziales
9.2 Haus des Jugendrechts
 
6.1.3 13. Medien, Telemedien, Digitalisierung
13.3 So genannte Facebook-Fanpages
 
6.2 Verschiedenes  
7. Informationsfreiheit  
7.1 17. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit (Drs. 20/1836) sowie Stellungnahme des Senats zum 17. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit (Drs. 21/4)  
7.1.1 3. Informationsfreiheit in Bremen
3.1 Gerichte müssen gerichtliche Entscheidungen in anonymisierter Form herausgeben
 
7.1.2 4. Aktuelle Empfehlungen zur Verbesserung der Informationsfreiheit im Land Bremen
4.5 Zur Bremischen Landesverfassung
 
7.1.3 7. Die aktuellen Entschließungen der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland
7.1 SMS in die Akte: Behördliche Kommunikation unterliegt umfassend den Regeln der Informationsfreiheit
 
7.2 Verschiedenes  
8. Digitalisierung  
8.1 Verschiedenes  
9. Liste der Berichtsbitten