Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 11. Sitzung
Termin: Fr, 08.03.2024 15:20 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 9. Februar 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/1631
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Skateanlage am Sodenmattsee – Einsatz von Städtebauförderungsmitteln, hier Programm „Soziale Stadt“ (SBMS – PPL 68 Mob., Bau u. Stadtentw.) VL 21/1610
8.2 BW 142 – Ertüchtigung der Bürgermeister-Smidt-Brücke / Finanzmittel Bau (SBMS – PPL 68 Mob., Bau u. Stadtentw.) VL 21/1611
8.3 Thalenhorststraße - Erneuerung der Fahrbahn zwischen der Hans-Bredow-Straße und der Kreuzung Malthusstraße/ Zum Falsch (SBMS – PPL 68 Mob., Bau u. Stadtentw.) VL 21/1612
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Berichtsbitte der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 19.12.2023
Aufstellung der Entwicklung der angemieteten Flächen (in Quadratmetern) der letzten 20 Jahre (Kernverwaltung mit Schulen ohne Beteiligungen)		 VL 21/1613
10.2 Sanierungsbedarf an Bremer Schulen und sonstigen Gebäuden der Freien Hansestadt Bremen
Fortlaufende Berichtsbitte über den aktuellen Sachstand unter Mitteilung der aktuellen Zahlen unter Gegenüberstellung der Planzahlen und den tatsächlichen Sanierungskosten bereits abgearbeiteter Sanierungsbedarfe
Berichtsbitte lfd. Nr. 8		 VL 21/1615
10.3 Bitte um Berichterstattung zur Anzahl und Nutzung von Flexibilisierungs-Konten in den bremischen Haushalten (lfd. Nr. 23 der Auftragsliste) VL 21/1616
10.4 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der
Freien Hansestadt Bremen zum 31.12.2023		 VL 21/1619
10.5 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 14 der Auftragsliste 		VL 21/1621
13. Rechnungshof  
13.1 Vorstellung der Jahresberichte 2023 - Land und Stadt - des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen
dazu:
Frau Dr. Sommer , Präsidentin des Rechnungshofs		  
V. Verschiedenes