Sitzungstermin

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 22. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 11.12.2020 17:57 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (aktualisiert: 18.01.2021) (2.627 KB)
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 09.12.2020) (47.758 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 06.11.2020   Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 06.11.2020 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 13.11.2020   Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 13.11.2020 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 13. November 2020
VL 20/2415 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2415 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/2702 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2702 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
3.1 Mehrkosten der Baumaßnahmen im Haus der Bürgerschaft
Umsetzung des Brandschutzkonzeptes sowie weitere erforderliche Baumaßnahmen
VL 20/2617 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2617 - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.   Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc. - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. (Controlling-) Berichte   (Controlling-) Berichte - Vorgang
2.1 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I)
hier: Umsetzungsstand per 30.06.2020
Berichtsbitte lfd. Nr. 11 der Auftragsliste
VL 20/2573 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2573 - Vorgang
2.2 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II)
hier: Umsetzungsstand per 30.06.2020
Berichtsbitte lfd. Nr. 11 der Auftragsliste
VL 20/2572 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2572 - Vorgang
2.3 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Bewerbung Bremens VL 20/2577 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2577 - Vorgang
2.4 SV Hafen und SV Fischereihafen
hier: halbjährliche Berichterstattung zur OTB-Rücklagenentwicklung der
Sondervermögen Hafen und Fischereihafen – Berichtsbitte Nr. 37 der Auftragsliste
VL 20/2580 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2580 - Vorgang
2.5 Evaluationsergebnisse Jugendberufsagentur Bremen-Bremerhaven (Lfd. Nr. 26 der Auftragsliste) VL 20/2611 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2611 - Vorgang
2.6 Projekt E-Rechnung: Vorlage eines Abschlussberichtes samt einer Gesamterfolgskontrolle
(Lfd. Nr. 8 der Auftragsliste)
VL 20/2613 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2613 - Vorgang
2.7 PPL 41, Soziales und Jugend; Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2020, Berichtszeitraum Januar bis Juni 2020 VL 20/2667 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2667 - Vorgang
2.8 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – September 2020
(mit Jahresprognose 2020)
VL 20/2676 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2676 - Vorgang
2.9 Entschuldung städtisches Sondervermögen Hafen: Bericht zum Sachstand (Lfd. Nr. 76 der Auftragsliste) VL 20/2684 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2684 - Vorgang
2.10 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/2689 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2689 - Vorgang
2.11 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 der Auftragsliste
VL 20/2698 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2698 - Vorgang
2.12 Innovationsfonds im Rahmen des Landesprogramms „Lebendige Quartiere“ der Senatskanzlei (Produktplan 03 Senat, Senatskanzlei)
Hier: Lfd. Nr. 73 der Auftragsliste
VL 20/2568 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2568 - Vorgang
2.13 Beantwortung von Fragen zu den Umständen der Anmietung einer Halle für die Bremer Philharmoniker im Tabakquartier
hier: Berichtsbitte der Fraktion der CDU
VL 20/2705 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2705 - Vorgang
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten   Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten - Vorgang
3.1 Finanzmittelbedarf in 2020 der JadeWeserPort Realisierungs GmbH & Co. KG
(Produktplan 81, Häfen)
VL 20/2606 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2606 - Vorgang
3.2 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2020 VL 20/2673 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2673 - Vorgang
3.3 Universum Management Gesellschaft Bremen (UMG) Finanzielle Unterstützung aufgrund der Corona-bedingten finanziellen Verluste VL 20/2564 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2564 - Vorgang
3.4 Glocke Veranstaltungs-GmbH (Glocke) Finanzielle Unterstützung aufgrund der Corona-bedingten finanziellen Verluste VL 20/2565 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2565 - Vorgang
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten   Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten - Vorgang
4.1 Ausbaggerung des Vegesacker Hafens und Umfeld
hier: Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung mit Abdeckung in 2021 (PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/2571 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2571 - Vorgang
4.2 „Flüchtlingsbezogene Bundesentlastungen“, hier (Spitz-)Abrechnung der sog. 670 €-Pauschale für Asylbewerber/abgelehnte Asylbewerber in 2020 VL 20/2575 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2575 - Vorgang
4.3 Überseestadt Bremen – Entwicklungsbereich Hafenkante
hier: Erschließung des 12. Baufeldes im Rahmen des 2. Bauabschnittes
(Produktplan 71, Wirtschaft)
VL 20/2583 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2583 - Vorgang
4.4 PPL 91 Finanzen / Personal
Corona-Mehrbedarfe im Zuständigkeitsbereich des Finanzressorts
hier: Eigenbetrieb des Landes Bremen Performa Nord
VL 20/2666 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2666 - Vorgang
4.5 Planungsmittel für den Neubau des Kaisen-Campus in der Neustadt
(Stand ES-Bau, Produktplan 21 Kinder und Bildung)
VL 20/2685 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2685 - Vorgang
4.6 Erforderliche Schulraumkapazitäten zum Schuljahr 2021/22
(Produktplan 21 Kinder und Bildung)
VL 20/2686 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2686 - Vorgang
4.7 Teilausgleich ressortinterner Mehrausgaben ohne Bezug zur Covid 19-Pandemie im Produktplan 07 - Inneres VL 20/2687 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2687 - Vorgang
4.8 Ausgleich coronabedingter Mindereinnahmen und weiterer Mehrausgaben aufgrund der zweiten Infektionswelle (PP 07 Inneres) - Anmeldung auf den Bremen-Fonds VL 20/2691 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2691 - Vorgang
4.9 Bremen- Fonds: Mehrbedarfe der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Bewältigung der Pandemie, insbesondere zur Umsetzung der nationalen Test- und Impfstrategie; PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz VL 20/2694 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2694 - Vorgang
4.10 Ressortübergreifende Unterstützungsleistungen im Quartier zur Bewältigung der Folgen der Pandemie VL 20/2695 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2695 - Vorgang
4.11 Kosten für einen erweiterten Support als Folge der Corona-Pandemie für die Umsetzung der getrennten Steuerung der Haushalte von Land und Stadtgemeinde Bremen sowie der Neuregelung der Umsatzbesteuerung (Projekt Land-Stadt-Trennung). VL 20/2696 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2696 - Vorgang
4.12 Generelle Ermächtigungen und Zustimmungen für den Haushaltsvollzug 2021
VL 20/2699 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2699 - Vorgang
4.13 Konzept zur Realisierung der globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2020 VL 20/2700 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2700 - Vorgang
4.14 Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Städte Bremen und Bremerhaven infolge der COVID-19-Pandemie VL 20/2701 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2701 - Vorgang
4.15 Nachbewilligung für die Sanierung des Umkleidegebäudes der Sportanlage Konrad-Adenauer-Allee sowie der Ausbaggerung des Wassersporthafens Rönnebeck (Produktplan 12, Sport) VL 20/2566 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2566 - Vorgang
4.16 Nachbewilligung für die Sanierung des Dachs des OTe-Bads (Produktplan 12, Sport) VL 20/2567 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2567 - Vorgang
4.17 Hot.Spot Begegnung: Neugestaltung des Platzes „Beim Ohlenhof“
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/2603 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2603 - Vorgang
4.18 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie -
Verlustausgleich BgA Markt wegen der coronabedingten Absage bzw. des Verbots der Durchführung der Veranstaltungen Osterwiese, Freimarkt und Weihnachtsmarkt
VL 20/2643 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2643 - Vorgang
4.19 Neubau der Columbuskaje in Bremerhaven
hier: Erteilung einer veranschlagten und einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung
VL 20/2645 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2645 - Vorgang
4.20 Aussetzung der Tarifanpassung BSAG 2021 in Höhe von 1,7% VL 20/2648 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2648 - Vorgang
4.21 Defizitausgleich und Mehrbedarfe beim Umweltbetrieb Bremen (UBB) und der HANEG (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) VL 20/2707 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2707 - Vorgang
4.22 Ausbauplanung der Grundschule an der Carl-Schurz-Straße zu einem W+E Standort
(Produktplan 21 Kinder und Bildung und PPL 97 Immobilienwirtschaft- und Management)
VL 20/2710 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2710 - Vorgang
4.23 Absenkung des Preises des StadtTickets für Erwachsene und kostenfreies StadtTicket für berechtigte Kinder und Jugendliche ab 2021 (PPL 68 Klima., Umw., Mob., Stadtentw. u. Woh.bau sowie PPL 41 Jugend und Soziales) VL 20/2709 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2709 - Vorgang
5. Personalhaushalt/Stellenplan   Personalhaushalt/Stellenplan - Vorgang
5.1 Lösungskonzept Personalmehrausgaben 2020 VL 20/2614 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2614 - Vorgang
5.2 Zusätzliche Personalbedarfe aufgrund der Containmentstrategie zur Bewältigung der Covid-19 Pandemie VL 20/2692 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2692 - Vorgang
5.3 Antrag auf haushaltsneutrale Einrichtung von Stellen,
hier: Neuausweisung von Planstellen der Besoldungsgruppe A 15 und höher
VL 20/2706 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2706 - Vorgang
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik   Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
7. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang