Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 22. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 11.12.2020 17:57 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 06.11.2020  
2. Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 13.11.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 13. November 2020		 VL 20/2415
2.2 Fristverlängerungen VL 20/2702
3. Sonstiges  
3.1 Mehrkosten der Baumaßnahmen im Haus der Bürgerschaft
Umsetzung des Brandschutzkonzeptes sowie weitere erforderliche Baumaßnahmen		 VL 20/2617
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I)
hier: Umsetzungsstand per 30.06.2020
Berichtsbitte lfd. Nr. 11 der Auftragsliste		 VL 20/2573
2.2 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II)
hier: Umsetzungsstand per 30.06.2020
Berichtsbitte lfd. Nr. 11 der Auftragsliste		 VL 20/2572
2.3 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Bewerbung Bremens VL 20/2577
2.4 SV Hafen und SV Fischereihafen
hier: halbjährliche Berichterstattung zur OTB-Rücklagenentwicklung der
Sondervermögen Hafen und Fischereihafen – Berichtsbitte Nr. 37 der Auftragsliste		 VL 20/2580
2.5 Evaluationsergebnisse Jugendberufsagentur Bremen-Bremerhaven (Lfd. Nr. 26 der Auftragsliste) VL 20/2611
2.6 Projekt E-Rechnung: Vorlage eines Abschlussberichtes samt einer Gesamterfolgskontrolle
(Lfd. Nr. 8 der Auftragsliste) 		VL 20/2613
2.7 PPL 41, Soziales und Jugend; Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2020, Berichtszeitraum Januar bis Juni 2020 VL 20/2667
2.8 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – September 2020
(mit Jahresprognose 2020)		 VL 20/2676
2.9 Entschuldung städtisches Sondervermögen Hafen: Bericht zum Sachstand (Lfd. Nr. 76 der Auftragsliste) VL 20/2684
2.10 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/2689
2.11 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 der Auftragsliste		 VL 20/2698
2.12 Innovationsfonds im Rahmen des Landesprogramms „Lebendige Quartiere“ der Senatskanzlei (Produktplan 03 Senat, Senatskanzlei)
Hier: Lfd. Nr. 73 der Auftragsliste		 VL 20/2568
2.13 Beantwortung von Fragen zu den Umständen der Anmietung einer Halle für die Bremer Philharmoniker im Tabakquartier
hier: Berichtsbitte der Fraktion der CDU		 VL 20/2705
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Finanzmittelbedarf in 2020 der JadeWeserPort Realisierungs GmbH & Co. KG
(Produktplan 81, Häfen)		 VL 20/2606
3.2 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2020 VL 20/2673
3.3 Universum Management Gesellschaft Bremen (UMG) Finanzielle Unterstützung aufgrund der Corona-bedingten finanziellen Verluste VL 20/2564
3.4 Glocke Veranstaltungs-GmbH (Glocke) Finanzielle Unterstützung aufgrund der Corona-bedingten finanziellen Verluste VL 20/2565
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Ausbaggerung des Vegesacker Hafens und Umfeld
hier: Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung mit Abdeckung in 2021 (PPL 71 Wirtschaft)		 VL 20/2571
4.2 „Flüchtlingsbezogene Bundesentlastungen“, hier (Spitz-)Abrechnung der sog. 670 €-Pauschale für Asylbewerber/abgelehnte Asylbewerber in 2020 VL 20/2575
4.3 Überseestadt Bremen – Entwicklungsbereich Hafenkante
hier: Erschließung des 12. Baufeldes im Rahmen des 2. Bauabschnittes
(Produktplan 71, Wirtschaft)		 VL 20/2583
4.4 PPL 91 Finanzen / Personal
Corona-Mehrbedarfe im Zuständigkeitsbereich des Finanzressorts
hier: Eigenbetrieb des Landes Bremen Performa Nord		 VL 20/2666
4.5 Planungsmittel für den Neubau des Kaisen-Campus in der Neustadt
(Stand ES-Bau, Produktplan 21 Kinder und Bildung)		 VL 20/2685
4.6 Erforderliche Schulraumkapazitäten zum Schuljahr 2021/22
(Produktplan 21 Kinder und Bildung)		 VL 20/2686
4.7 Teilausgleich ressortinterner Mehrausgaben ohne Bezug zur Covid 19-Pandemie im Produktplan 07 - Inneres VL 20/2687
4.8 Ausgleich coronabedingter Mindereinnahmen und weiterer Mehrausgaben aufgrund der zweiten Infektionswelle (PP 07 Inneres) - Anmeldung auf den Bremen-Fonds VL 20/2691
4.9 Bremen- Fonds: Mehrbedarfe der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Bewältigung der Pandemie, insbesondere zur Umsetzung der nationalen Test- und Impfstrategie; PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz VL 20/2694
4.10 Ressortübergreifende Unterstützungsleistungen im Quartier zur Bewältigung der Folgen der Pandemie VL 20/2695
4.11 Kosten für einen erweiterten Support als Folge der Corona-Pandemie für die Umsetzung der getrennten Steuerung der Haushalte von Land und Stadtgemeinde Bremen sowie der Neuregelung der Umsatzbesteuerung (Projekt Land-Stadt-Trennung). VL 20/2696
4.12 Generelle Ermächtigungen und Zustimmungen für den Haushaltsvollzug 2021
 VL 20/2699
4.13 Konzept zur Realisierung der globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2020 VL 20/2700
4.14 Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Städte Bremen und Bremerhaven infolge der COVID-19-Pandemie VL 20/2701
4.15 Nachbewilligung für die Sanierung des Umkleidegebäudes der Sportanlage Konrad-Adenauer-Allee sowie der Ausbaggerung des Wassersporthafens Rönnebeck (Produktplan 12, Sport) VL 20/2566
4.16 Nachbewilligung für die Sanierung des Dachs des OTe-Bads (Produktplan 12, Sport) VL 20/2567
4.17 Hot.Spot Begegnung: Neugestaltung des Platzes „Beim Ohlenhof“
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 20/2603
4.18 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie -
Verlustausgleich BgA Markt wegen der coronabedingten Absage bzw. des Verbots der Durchführung der Veranstaltungen Osterwiese, Freimarkt und Weihnachtsmarkt		 VL 20/2643
4.19 Neubau der Columbuskaje in Bremerhaven
hier: Erteilung einer veranschlagten und einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung		 VL 20/2645
4.20 Aussetzung der Tarifanpassung BSAG 2021 in Höhe von 1,7% VL 20/2648
4.21 Defizitausgleich und Mehrbedarfe beim Umweltbetrieb Bremen (UBB) und der HANEG (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) VL 20/2707
4.22 Ausbauplanung der Grundschule an der Carl-Schurz-Straße zu einem W+E Standort
(Produktplan 21 Kinder und Bildung und PPL 97 Immobilienwirtschaft- und Management)		 VL 20/2710
4.23 Absenkung des Preises des StadtTickets für Erwachsene und kostenfreies StadtTicket für berechtigte Kinder und Jugendliche ab 2021 (PPL 68 Klima., Umw., Mob., Stadtentw. u. Woh.bau sowie PPL 41 Jugend und Soziales) VL 20/2709
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Lösungskonzept Personalmehrausgaben 2020 VL 20/2614
5.2 Zusätzliche Personalbedarfe aufgrund der Containmentstrategie zur Bewältigung der Covid-19 Pandemie VL 20/2692
5.3 Antrag auf haushaltsneutrale Einrichtung von Stellen,
hier: Neuausweisung von Planstellen der Besoldungsgruppe A 15 und höher		 VL 20/2706
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes