Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 16. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Do, 05.11.2020 15:00 Uhr
Ort: Beschlussfassung im Umlaufverfahren

kein Sitzungsraum
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 14. Sitzung vom 24.09.2020  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Bestellung des Jahresabschlussprüfers des Sondervermögens Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 VL 20/2174
5. Auffangtopf Land und Stadtgemeinde Bremen
Mittelverwendung 2020 und 2021
VL 20/2172
6. Kostenüberschreitung im Wirtschaftsplan des Sondervermögen Infrastruktur / BgA
Herstellung, Veränderung, Erneuerung Gleiszone
VL 20/2226
7. Bebauungsplan 2525
für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen, zwischen Oslebshauser Tor, südlich der Bundesautobahn A 27 und nördlich der Eisenbahnstrecke Bremen-Bremerhaven
(Bearbeitungsstand: 23.06.2020)

Planaufstellungsbeschluss
VL 20/2175
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 154

für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen westliche Teilfläche des Flurstückes 22/40 und Flurstück 22/17, zwischen Schragestraße und Bundesautobahn 27 (A27)

Planaufstellungsbeschluss
VL 20/2176
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 135
in Bremen-Kattenturm für die Errichtung eines Gesundheitszentrums am Niedersachsendamm Ecke Habenhauser Landstraße
(Bearbeitungsstand: 29.09.2020)


Beschluss zur Berichtsvorlage
VL 20/2231
10. Regionale Wohnungsmarktstrategie Kommunalverbund Niedersachsen Bremen e.V. VL 20/2177
11. Sanierungsgebiet Huckelriede / Sielhof, Bremen Neustadt: Grundhafte Sanierung der Fuß- / Radwegeverbindung Kaisen-Campus zum Kirchweg, hier: Einsatz von Mitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau und Investitionsmittel des SV-Infra, Grün VL 20/2178
12. Neupositionierung der Bremer Wohnraumförderung
Genossenschaftsförderprogramm für die Stadtgemeinde Bremen
VL 20/2227
13. Umsetzung Bäderkonzept - Ersatzneubau Westbad und Umsetzung Städtebauförderungsprojekte VL 20/2314
14. Antrag der CDU-Deputierten: Veränderungssperre für den Bebauungsplan 1008 VL 20/2264
15. Berichte der Verwaltung  
15.1 Sitzungstermine der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung (L/S) für das Jahr 2021 VL 20/2173
15.2 Taxenkonzessionen in der Stadtgemeinde Bremen –Fortschrittsbericht VL 20/2179
15.3 Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025 – Zwischenbericht zur Analyse
VL 20/2228
15.4 Maskenpflicht in den Bussen und Straßenbahnen der BSAG VL 20/2229
15.5 Erschließungskosten Straßenbau
VL 20/2180
15.6 Tempo 30 Regelungen vor Kindergärten, Schulen und sozialen Einrichtungen VL 20/2181
15.7 Sachstandsbericht zum Bauprojekt in der Wummensieder Straße VL 20/2182
15.8 Infektionsschutz bei der BSAG VL 20/2376
16. Verschiedenes