Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit - 20. WP, 42. Sitzung
Termin: Fr, 14.04.2023 16:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Arbeit - öffentlicher Teil - vom 08.03.2023

An die Deputation als Sondervermögensausschuss		  
2. Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt/Land); Zwischenberichte zum 31.12.2022 VL 20/8665
3. Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt): Erschließung der Baustufe 3 des Gewerbeparks Hansalinie (Erweiterung) - Bewilligung von Mitteln für Erd- und Gewässerbaumaßnahmen und Sandspülarbeiten VL 20/8685
4. „Aktionsplan Klimaschutz – Fastlane Wirtschaft – Umsetzung erster Maßnahmen zur klimafreundlichen Wirtschaftsflächenentwicklung (L-IW-244): Hybridnetze für den Wirtschaftsstandort Bremen“
„Erstellung einer Machbarkeitsstudie „Modellprojekt Energiehaus – Hybridnetz““		 VL 20/8807
5. „Aktionsplan Klimaschutz – Fastlane Wirtschaft – Planungs- und Untersuchungskosten für Flächenentwicklung und Gebäude & Umsetzung erster Maßnahmen zur klimafreundlichen Wirtschaftsflächenentwicklung“
hier: „Planung und Durchführung ausgewählter Einzelmaßnahmen“ - L-IW-99 und L-IW-244		 VL 20/9012
6. Klimaschutzstrategie 2038 – Fastlane Wirtschaft:
Startmaßnahmen Wasserstoffwirtschaft (L-IW-108 - Landesförder-programm zur klimaneutralen Transformation der Wirtschaft und L-IW-107 - Vorbereitende Tätigkeiten für den beschleunigten Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft)		 VL 20/8822
7. Verwaltungsvereinbarungen für die IPCEI-Projekte Hyperlink und CleanHydrogenCoastline
 VL 20/8682
8. EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027:
Leuchtturmprojekt „Wissens- und Technologietransfer für Autonome Systeme im Digital Hub Industry“ 		VL 20/8878
9. EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027:
Transferzentrum für Künstliche Intelligenz Bremen/Bremerhaven – Projekt "KI Netzwerk für KMU" (KI-N4KMU) 		VL 20/8683
10. Sachstandsbericht zum Prüfauftrag zur Gründung eines Kompetenzzentrums für „Faire und nachhaltige Logistik“
 VL 20/8670
11. „Elektroschrott vermindern, Handwerk stärken und Ressourcen schonen: Reparaturoffensive für Bremen“ - Bericht VL 20/8671
12. Verordnung zur Umsetzung der Erweiterung der Geltung der Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen im Land Bremen VL 20/8669
13. Tätigkeitsbericht 2023 der Sonderkommission Mindestlohn VL 20/8672
14. Mehrbedarf Aufstiegs-BAföG gemäß AFBG: Nachbewilligung innerhalb des PPL 31 (Arbeit) für 2023 VL 20/8673
15. Mehrbedarf für die Finanzierung der Aufstiegsfortbildungsprämie 2023 VL 20/8674
16. Finanzielle Förderung eines Modellprojektes im Krankenhaus als Maßnahme der Landesstrategie Gendergerechtigkeit und Entgeltgleichheit VL 20/8686
17. Globalmittel zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise - Unterstützung insbesondere von Zuwendungsempfangenden bei Energiemehrkosten VL 20/8675
18. Informationskampagne zur Vermeidung von Notlagen in Folge der Ukraine-Krise VL 20/9016
19. Ausschöpfung der Eingliederungstitel 2022 in den Jobcentern Bremen und Bremerhaven VL 20/8676
20. Bericht der Senatorin für Wirtschaft Arbeit und Europa an die Staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit zum Bürgerschaftsbeschluss „Für mehr Geschlechtergerechtigkeit am Arbeitsmarkt“ VL 20/8677
21. IAB-Betriebspanel – Auswertung der Befragung in 2021 für das Land Bremen VL 20/8678
22. Ergebnis des Umlaufverfahrens vom 15.03.2023
„Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsunterstützungsfonds im Land Bremen“		 VL 20/8679
23. Verschiedenes