Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 19. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 29.06.2021 14:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 11.05.2021  
3. Die Beziehungen der EU zu Russland
dazu:
Frau Prof. Dr. Schattenberg von der Forschungsstelle Osteuropa von der Universität Bremen
Frau Dr. Lang, Senatskanzlei
ein:e Vertreter:in der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
  
4. Erasmus-Aktive im Land Bremen effektiv unterstützen:
1. Handlungskonzept der Erasmus-Koordinierungsstelle		 VL 20/3890
5. Umgang des Senats mit der EU-Strategie für erneuerbare Offshore-Energie (mündlicher Bericht)
(Berichtsbitte des Abg. Herrn Jens Eckhoff)
  
6. Aktualisierung der neuen Industriestrategie von 2020: einen stärkeren Binnenmarkt für die Erholung Europas aufbauen VL 20/3892
7. Paket zur Künstlichen Intelligenz VL 20/3891
8. Neuer Ansatz für humanitäre Maßnahmen der EU
(mündlicher Bericht)
vertagt von der Sitzung am 11. Mai 2021		  
9. Aktuelle europapolitische Themen  
9.1 Sozialgipfel in Porto am 7. und 8. Mai 2021
(mündlicher Bericht)
vertagt von der Sitzung am 11. Mai 2021		  
9.2 Beschlüsse der 86. Europaministerkonferenz (EMK) am 20.05.2021
Statement zum Auftakt der Konferenz zur Zukunft Europas
Beschluss und Bericht zur Steigerung der Europafähigkeit der Landesverwaltungen
 VL 20/3895
9.3 Die Ergebnisse der Sondertagung des Europäischen Rates am 24. und 25. Mai 2021 in Brüssel VL 20/3896
9.4 Sitzung des Europäischen Rates am 24./25.06.2021 (mündlicher Bericht)  
10. Berichte zur Haushaltsaufstellung 2022/23  
10.1 Bericht zum Stand des Haushalts 2022-2023 für den Produktplan 04 – Europa
 VL 20/3904
10.2 Haushaltsaufstellung 2022/2023 für den Produktplan 05 – Der Bevollmächtigte beim Bund VL 20/3899
10.3 Bericht: Stand des Haushalts 2022/2023, Produktplan 03 - Senatskanzlei /
Bereich: Entwicklungszusammenarbeit		 VL 20/3898
11. Antrag der Fraktion der CDU
hier: abschließende Beratung
dazu: Entwurf der Fraktion der CDU		  
12. Aktuelle bundespolitische Themen  
12.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/3900
13. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2021 und 2020 VL 20/3894
14. Liste der Berichtsbitten (Stand: 21.06.2021) VL 20/3903
15. Verschiedenes  
15.1 Terminplanung
hier: Sitzung des Ausschusses am 5. Oktober 2021		  
15.2 Resolution zur Konferenz zur Zukunft Europas  
15.3 Bericht zur deutschen Ratspräsidentschaft  
15.4 Bremer Beitrag zur Konferenz zur Zukunft Europas