Sitzungstermin

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 19. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 29.06.2021 14:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 14.07.2021) (290 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 28.06.2021) (3.801 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 11.05.2021   Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 11.05.2021 - Vorgang
3. Die Beziehungen der EU zu Russland
dazu:
Frau Prof. Dr. Schattenberg von der Forschungsstelle Osteuropa von der Universität Bremen
Frau Dr. Lang, Senatskanzlei
ein:e Vertreter:in der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
  Die Beziehungen der EU zu Russland dazu: Frau Prof. Dr. Schattenberg von der Forschungsstelle Osteuropa von der Universität Bremen Frau Dr. Lang, Senatskanzlei ein:e Vertreter:in der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
4. Erasmus-Aktive im Land Bremen effektiv unterstützen:
1. Handlungskonzept der Erasmus-Koordinierungsstelle
VL 20/3890 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3890 - Vorgang
5. Umgang des Senats mit der EU-Strategie für erneuerbare Offshore-Energie (mündlicher Bericht)
(Berichtsbitte des Abg. Herrn Jens Eckhoff)
  Umgang des Senats mit der EU-Strategie für erneuerbare Offshore-Energie (mündlicher Bericht) (Berichtsbitte des Abg. Herrn Jens Eckhoff) - Vorgang
6. Aktualisierung der neuen Industriestrategie von 2020: einen stärkeren Binnenmarkt für die Erholung Europas aufbauen VL 20/3892 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3892 - Vorgang
7. Paket zur Künstlichen Intelligenz VL 20/3891 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3891 - Vorgang
8. Neuer Ansatz für humanitäre Maßnahmen der EU
(mündlicher Bericht)
vertagt von der Sitzung am 11. Mai 2021
  Neuer Ansatz für humanitäre Maßnahmen der EU (mündlicher Bericht) vertagt von der Sitzung am 11. Mai 2021 - Vorgang
9. Aktuelle europapolitische Themen   Aktuelle europapolitische Themen - Vorgang
9.1 Sozialgipfel in Porto am 7. und 8. Mai 2021
(mündlicher Bericht)
vertagt von der Sitzung am 11. Mai 2021
  Sozialgipfel in Porto am 7. und 8. Mai 2021 (mündlicher Bericht) vertagt von der Sitzung am 11. Mai 2021 - Vorgang
9.2 Beschlüsse der 86. Europaministerkonferenz (EMK) am 20.05.2021
Statement zum Auftakt der Konferenz zur Zukunft Europas
Beschluss und Bericht zur Steigerung der Europafähigkeit der Landesverwaltungen
VL 20/3895 86.EMK_Steigerung der Europafähigkeit der Landesverwaltunge (exportiert: 21.06.2021) (20 KB) Bericht_86.EMK_Steigerung der Europafa¨higkeit der Landesve (exportiert: 21.06.2021) (274 KB) Statement_86.EMK_Konferenz zur Zukunft Europas (exportiert: 21.06.2021) (185 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3895 - Vorgang
9.3 Die Ergebnisse der Sondertagung des Europäischen Rates am 24. und 25. Mai 2021 in Brüssel VL 20/3896 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3896 - Vorgang
9.4 Sitzung des Europäischen Rates am 24./25.06.2021 (mündlicher Bericht)   Sitzung des Europäischen Rates am 24./25.06.2021 (mündlicher Bericht) - Vorgang
10. Berichte zur Haushaltsaufstellung 2022/23   Berichte zur Haushaltsaufstellung 2022/23 - Vorgang
10.1 Bericht zum Stand des Haushalts 2022-2023 für den Produktplan 04 – Europa
VL 20/3904 PGH PPL 04 (exportiert: 21.06.2021) (117 KB) Haushaltsplan PPL 04 (exportiert: 21.06.2021) (105 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3904 - Vorgang
10.2 Haushaltsaufstellung 2022/2023 für den Produktplan 05 – Der Bevollmächtigte beim Bund VL 20/3899 Haushaltsplan Bevollmächtigte gesamt (exportiert: 21.06.2021) (134 KB) Produktgruppe 05 (exportiert: 21.06.2021) (141 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3899 - Vorgang
10.3 Bericht: Stand des Haushalts 2022/2023, Produktplan 03 - Senatskanzlei /
Bereich: Entwicklungszusammenarbeit
VL 20/3898 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3898 - Vorgang
11. Antrag der Fraktion der CDU
hier: abschließende Beratung
dazu: Entwurf der Fraktion der CDU
  Antrag der Fraktion der CDU hier: abschließende Beratung dazu: Entwurf der Fraktion der CDU - Vorgang
12. Aktuelle bundespolitische Themen   Aktuelle bundespolitische Themen - Vorgang
12.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/3900 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3900 - Vorgang
13. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2021 und 2020 VL 20/3894 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3894 - Vorgang
14. Liste der Berichtsbitten (Stand: 21.06.2021) VL 20/3903 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3903 - Vorgang
15. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
15.1 Terminplanung
hier: Sitzung des Ausschusses am 5. Oktober 2021
  Terminplanung hier: Sitzung des Ausschusses am 5. Oktober 2021 - Vorgang
15.2 Resolution zur Konferenz zur Zukunft Europas   Resolution zur Konferenz zur Zukunft Europas - Vorgang
15.3 Bericht zur deutschen Ratspräsidentschaft   Bericht zur deutschen Ratspräsidentschaft - Vorgang
15.4 Bremer Beitrag zur Konferenz zur Zukunft Europas   Bremer Beitrag zur Konferenz zur Zukunft Europas - Vorgang