Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 49. Sitzung
Termin: Fr, 24.08.2018 15:41 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 46. Sitzung vom 01.06.2018  
2. Genehmigung des Protokolls der 47. Sitzung vom 15.06.2018  
3. Genehmigung des Protokolls der 48. Sitzung vom 29.06.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 29. Juni 2018		 VL-425/2018
2.2 Fristverlängerungen für abzuarbeitende Aufträge VL-525/2018
2.3 Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2019 - HaFA (Land und Stadt) VL-478/2018
3. Sonstiges  
3.1 Baumaßnahmen im Haus der Bürgerschaft
Umsetzung des Brandschutzkonzeptes sowie weitere erforderliche Baumaßnahmen		 VL-531/2018
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung / Kursbuch Gender Budgeting VL-541/2018
2.2 Flächenstandards bei Büroräumen der bremischen Verwaltung
Berichtsbitte lfd. Nr. 19		 VL-502/2018
2.3 Der öffentliche Dienst im Umbruch? Weiterer Bericht zu den Konsequenzen und beschlossene Maßnahmen, die aus den Ergebnissen der Beschäftigtenbefragung folgen VL-508/2018
2.4 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I)
hier: Umsetzungsstand per 30.06.2018
Berichtsbitte Nr. 55		 VL-516/2018
2.5 Handlungsfelder Sichere und Saubere Stadt, Digitalisierung und Bürgerservice
hier: Controlling, Neu- und Änderungsanträge sowie Verschiebungen und Mittelbereitstellung im Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt		 VL-520/2018
2.6 Berichtsbitte lfd. Nr. 110 der Auftragsliste – Sachstandsbericht zu den nachgereichten bzw. noch offenen Verwendungsnachweisen 2015 VL-522/2018
2.7 Leihradsystem „WK-Bike“
hier: Berichtsbitte der CDU-Fraktion vom 09.08.2018		 VL-523/2018
2.8 Aktualisierte Finanzplandaten
Berichtsbitte lfd. Nr. 122		 VL-524/2018
2.9 Insolvenz der Akademie Kannenberg - Berichtsbitten lfd. Nr. 109 und 119 der Auftragsliste VL-495/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Jugendberufsagentur (JBA): Nachbewilligung 2018 VL-512/2018
4.2 Geplantes Neubauvorhaben Freiwillige Feuerwehr und Polizeistation Farge
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung		 VL-521/2018
4.3 Nachbewilligung für die Sanierung der Heizungsanlage im Sportgebäude Hohweg VL-490/2018
4.4 Rückbau der Beleuchtungsmasten am Nordwestknoten
Hier: Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 937 Tsd. € bei Hst. 3687/884 10-7 Investive Zuweisungen an das Sondervermögen Infrastruktur/Verkehr (ASV)		 VL-497/2018
4.5 Umgestaltung „Osterfeuerberger Ring“
hier: Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 5.850.000 € bei Hst. 3687/884 10-7, Investive Zuweisungen an das Sondervermögen Infrastruktur/Verkehr (ASV)		 VL-498/2018
4.6 Vereinfachung des Zuwendungsverfahrens an die Bremer Bäder GmbH und Umgliederung des Bädervermögens zur Sicherung der Vorsteuerabzugsfähigkeit VL-527/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Sondervermögens Immobilien und Technik (Stadtgemeinde) VL-509/2018
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes