Sitzungstermin

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 33. Sitzung, Sondersitzung! Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme mit einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 30.07.2021 16:06 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (aktualisiert: 09.09.2021) (752 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 28.07.2021) (10.749 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Änderung der Verordnung über die Parkgebühren, Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt / innenstadtnahen Quartieren (PPL 68 Klimasch., Umw., Mobil., Stadtentw. u. Wohngb.) VL 20/4133 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4133 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 SV Hafen:
Herstellung einer provisorischen Straßenquerung über den Verbindungskanal in Bremerhaven
hier: Kauf und Betrieb einer Fähre
VL 20/4131 Stellungnahme Kauf versus Charter Fähre.docx (exportiert: 06.09.2021) (81 KB) Wirtschaftlichkeitsberechnung Kauf versus Chater (exportiert: 06.09.2021) (239 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4131 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zu Nebenverdiensten von Senator:innen/Staatsrät:innen aus Tätigkeiten in Geschäftsführungs-, Beratungs-, Aufsichts- und/oder Kontrollgremien VL 20/4129 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4129 - Vorgang
10.2 Beschaffung und Einbau von Luftreinigungsanlagen an Schulen und Kindertagesstätten im Land Bremen VL 20/4130 Stellungnahme Luftreinigungsgeräte_Schulen.docx (exportiert: 06.09.2021) (86 KB) Übersicht Luftreinigungsgeräte_Schulen (exportiert: 06.09.2021) (316 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4130 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
1. Information über die im Senat am 20.07.2021 behandelte Vorlage zum Haushalt 2022/2023   Information über die im Senat am 20.07.2021 behandelte Vorlage zum Haushalt 2022/2023 - Vorgang