Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 33. Sitzung, Sondersitzung! Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme mit einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 30.07.2021 16:06 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
III. Initiativen des Senats  
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Änderung der Verordnung über die Parkgebühren, Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt / innenstadtnahen Quartieren (PPL 68 Klimasch., Umw., Mobil., Stadtentw. u. Wohngb.) VL 20/4133
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 SV Hafen:
Herstellung einer provisorischen Straßenquerung über den Verbindungskanal in Bremerhaven
hier: Kauf und Betrieb einer Fähre
VL 20/4131
10. Senator für Finanzen  
10.1 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zu Nebenverdiensten von Senator:innen/Staatsrät:innen aus Tätigkeiten in Geschäftsführungs-, Beratungs-, Aufsichts- und/oder Kontrollgremien VL 20/4129
10.2 Beschaffung und Einbau von Luftreinigungsanlagen an Schulen und Kindertagesstätten im Land Bremen VL 20/4130
IV. Verschiedenes  
1. Information über die im Senat am 20.07.2021 behandelte Vorlage zum Haushalt 2022/2023