Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 16. Sitzung
Termin: Mi, 15.01.2025 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 27. November 2024  
3. Datenschutz  
3.1 6. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 21/341) und Stellungnahme des Senats zum 6. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung über den Datenschutz im Jahr 2023 im Land Bremen (Drs. 21/739)
hier: Erster Teil der Beratung angemeldeter Ziffern		  
3.1.1 2. Zahlen und Fakten  
3.1.1.1 2.3 Beratungen  
3.1.2 4. Geldbußen  
3.1.2.1 4.8 Unbefugte Abfragen von Polizist:innen  
3.1.3 6. Inneres  
3.1.3.1 6.2 Videoüberwachung  
3.1.3.2 6.2.2 Bremer Freimarkt und Weihnachtsmarkt 2023  
3.1.3.3 6.2.3 Drohneneinsatz durch die Polizei zu repressiven Zwecken  
3.1.3.4 6.2.4 Drohneneinsatz durch die Feuerwehr Bremerhaven  
3.1.3.5 6.2.5 Evaluierung Videoüberwachung öffentlicher Plätze  
3.1.3.6 6.3 Einsatz von KI bei Auswertung kryptierender Messenger  
3.1.3.7 6.4 Zuverlässigkeitsüberprüfungen  
3.1.3.8 6.8 Behördlicher Datenaustausch zwecks Beantwortung parlamentarischer Anfragen  
3.2 Verschiedenes  
4. Wissenschaft  
4.1 EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: MarsLabor - Der Bremische Ansatz für das Leben mit Ressourcenknappheit - Universität Bremen VL 21/3928
4.2 EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027:
Smartport Living Lab – Innovative Systeme für die Hafenwirtschaft		 VL 21/3929
4.3 EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: Bremische Raumfahrttechnologie für 2025+: Forschungsinfrastruktur zur Technologieentwicklung im Bereich „Green Propellants“ und „Digital Satellite“ (BreSpaceTech 2025+) VL 21/3930
4.4 Jährliche Berichterstattung zum Stand der barrierefreien Informationstechnik bei der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft nach §13 Abs. 1 S.6 BremBGG VL 21/3927
4.5 Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung zu den Ergänzungsmitteilungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2025 für die Produktpläne 24 Hochschulen und Forschung sowie 06 Datenschutz und Informationsfreiheit
hier: Ergebnis des Umlaufverfahrens		 VL 21/3918
4.6 Verschiedenes  
5. Medien  
5.1 Entwurf für einen Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag – Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages VL 21/3917
5.2 Verschiedenes  
6. Informationsfreiheit  
6.1 Verschiedenes  
7. Digitalisierung  
7.1 Berichterstattung zur Einführung eines Digitalchecks in Bremen VL 21/3916
7.2 Verschiedenes  
8. Liste der Berichtsbitten mit Stand vom 10. Januar 2025