Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 21. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Di, 09.11.2021 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 07.09.2021  
3. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik  
3.1 Aktuelle Entwicklung in Afghanistan nach Abzug der internationalen Militärpräsenz
dazu:
Frau Laila Noor, Vorsitzende des Independent Afghan Women Association e.V.
Frau Judith Ringlstetter, Geschäftsführerin des Bremen Overseas Research and Development Association e.V.		  
3.2 Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik VL 20/4757
4. Besuch des Europanetzwerk Deutsch vom 8. bis 12. November 2021 in Bremen VL 20/4759
5. Mitteilung der Europäischen Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens (2021-2030) VL 20/4762
6. Die EU-Strategie für die Sicherheitsunion VL 20/4765
7. Besteuerung multinationaler Unternehmen – aktuelle Entwicklungen in der EU VL 20/4766
8. Arbeitsprogramm der Kommission für das Jahr 2022 – Europa gemeinsam stärker machen VL 20/4768
9. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2021 und 2020 VL 20/4769
10. Aktuelle europapolitische Themen  
10.1 Die Ergebnisse des Europäischen Rates am 21. und 22. Oktober 2021 in Brüssel VL 20/4771
10.2 Beschlüsse der 87. Europaministerkonferenz (EMK) am 08./09.09.2021 VL 20/4773
12. Beratungen zu den Haushaltsgesetzen und Haushaltsplänen der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Drs. 20/1091): Überweisung der Bürgerschaft (Landtag) vom 15.09.2021  
12.1 Stand des Haushalts 2022-2023 für den Produktplan 04 - Europa VL 20/4742
12.2 Haushaltsaufstellung 2022/2023 für den Produktplan 05 – Der Bevollmächtigte beim Bund VL 20/4740
12.3 Bericht: Stand des Haushalts 2022/2023, Produktplan 03 - Senatskanzlei /
Bereich: Entwicklungszusammenarbeit		 VL 20/4648
11. Aktuelle bundespolitische Themen  
11.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/4682
13. Erweiterung der Liste der ständigen Gäste des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit VL 20/4535
14. Liste der unerledigten Berichtsbitten
Dazu: Auftragsliste mit Stand 21.10.2021		 VL 20/4428
15. Verschiedenes  
15.1 Terminierung der nächsten Ausschussreise