Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 21. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Di, 09.11.2021 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 23.11.2021) (243 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 04.11.2021) (4.426 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 07.09.2021   Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 07.09.2021 - Vorgang
3. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik   Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik - Vorgang
3.1 Aktuelle Entwicklung in Afghanistan nach Abzug der internationalen Militärpräsenz
dazu:
Frau Laila Noor, Vorsitzende des Independent Afghan Women Association e.V.
Frau Judith Ringlstetter, Geschäftsführerin des Bremen Overseas Research and Development Association e.V.
  Aktuelle Entwicklung in Afghanistan nach Abzug der internationalen Militärpräsenz dazu: Frau Laila Noor, Vorsitzende des Independent Afghan Women Association e.V. Frau Judith Ringlstetter, Geschäftsführerin des Bremen Overseas Research and Development Association e.V. - Vorgang
3.2 Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik VL 20/4757 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4757 - Vorgang
4. Besuch des Europanetzwerk Deutsch vom 8. bis 12. November 2021 in Bremen VL 20/4759 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4759 - Vorgang
5. Mitteilung der Europäischen Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens (2021-2030) VL 20/4762 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4762 - Vorgang
6. Die EU-Strategie für die Sicherheitsunion VL 20/4765 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4765 - Vorgang
7. Besteuerung multinationaler Unternehmen – aktuelle Entwicklungen in der EU VL 20/4766 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4766 - Vorgang
8. Arbeitsprogramm der Kommission für das Jahr 2022 – Europa gemeinsam stärker machen VL 20/4768 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4768 - Vorgang
9. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2021 und 2020 VL 20/4769 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4769 - Vorgang
10. Aktuelle europapolitische Themen   Aktuelle europapolitische Themen - Vorgang
10.1 Die Ergebnisse des Europäischen Rates am 21. und 22. Oktober 2021 in Brüssel VL 20/4771 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4771 - Vorgang
10.2 Beschlüsse der 87. Europaministerkonferenz (EMK) am 08./09.09.2021 VL 20/4773 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4773 - Vorgang
12. Beratungen zu den Haushaltsgesetzen und Haushaltsplänen der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Drs. 20/1091): Überweisung der Bürgerschaft (Landtag) vom 15.09.2021   Beratungen zu den Haushaltsgesetzen und Haushaltsplänen der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Drs. 20/1091): Überweisung der Bürgerschaft (Landtag) vom 15.09.2021 - Vorgang
12.1 Stand des Haushalts 2022-2023 für den Produktplan 04 - Europa VL 20/4742 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4742 - Vorgang
12.2 Haushaltsaufstellung 2022/2023 für den Produktplan 05 – Der Bevollmächtigte beim Bund VL 20/4740 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4740 - Vorgang
12.3 Bericht: Stand des Haushalts 2022/2023, Produktplan 03 - Senatskanzlei /
Bereich: Entwicklungszusammenarbeit
VL 20/4648 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4648 - Vorgang
11. Aktuelle bundespolitische Themen   Aktuelle bundespolitische Themen - Vorgang
11.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/4682 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4682 - Vorgang
13. Erweiterung der Liste der ständigen Gäste des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit VL 20/4535 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4535 - Vorgang
14. Liste der unerledigten Berichtsbitten
Dazu: Auftragsliste mit Stand 21.10.2021
VL 20/4428 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4428 - Vorgang
15. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
15.1 Terminierung der nächsten Ausschussreise   Terminierung der nächsten Ausschussreise - Vorgang