Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 36. Sitzung
Termin: Do, 18.06.2026 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der städtischen Deputation für Soziales vom 16. April 2026  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der städtischen Deputation für Soziales vom 7. Mai 2026  
4. Konsensliste  
5. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
6. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Soziales, Jugend und Integration, der Bremischen Bürgerschaft sowie offenen Berichtsbitten  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Verlagerung "Verstärkungsmittel IT-Betrieb" vom PPL 41 in den PPL 96
 VL 21/7720
1.2 Abschließende Berichterstattung über die Insolvenz der Akademie Lothar Kannenberg GmbH VL 21/7728
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Sachstandsbericht zum Stand der Weiterentwicklung von Konzepten und Vergütungsleistungen in der Vollzeit- und Übergangspflege und Ausgestaltung der Leistungen zur Alterssicherung von Pflegepersonen nach dem SGB VIII in der Stadtgemeinde Bremen VL 21/7729
2.2 Spielplatz Hilde-Adolf-Park (Walle/Überseestadt) – Finanzierung aus Mitteln des LuKIFG (Maßnahmen-Nr. 36) VL 21/7730
2.3 Spielplatz Franz-Pieper-Karree (Walle/Überseestadt) – Finanzierung aus Mitteln des LuKIFG (Maßnahmen-Nr. 37) VL 21/7731
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Anpassung der Anlage „Anrechenbare Stundenanteile Koordination/Verwaltung Land/Stadtgemeinde Bremen“ der Förderrichtlinie „Betreuung von Unterkünften und Beratungsprojekte für geflüchtete Menschen in der Stadtgemeinde Bremen“ VL 21/7732
3.2 Energiewende in Bremischen Beteiligungsgesellschaften – Finanzierung aus Mitteln des LuKIFG (Maßnahmen-Nr. 23) VL 21/7737
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
5.1 Qualifizierung zu Betrieblichen psychologischen Ersthelfenden (BpE) - Aufbau eines kollegialen Unterstützungsteams im Amt für Soziale Dienste Bremen VL 21/7733
6. Vorlagen anderer Ressorts  
III. Berichtsbitten  
1. Tarifbezahlung im Bereich Eingliederungshilfe / Teilhabe und Inklusion (Berichtsbitte der Fraktion Die Linke) VL 21/7734
2. Unterschiedliche Bewertungen von Senat und Beratungsstellen im Jobcenter Bremen
(Berichtsbitte der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 		VL 21/7735
IV. Verschiedenes