Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 45. Sitzung
Termin: Di, 24.01.2023 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

CDU-Thema: „Casemanager ausgelaugt, Amtsvormünder am Limit, Inobhutnahme überlastet – Senat vernachlässigt Kindeswohl“

FDP-Thema: „Brandbrief aus der Wirtschaft – Wann beendet der Senat die chaotischen und geschäftsschädigenden Verkehrsversuche in der Stadt?“

DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Thema: „Lehren aus Pflegeheimpleite ziehen – öffentliche Handlungsfähigkeit steigern“
  
3. Das Hörmal – Koloniale Spuren in Bremen durch digitale Hörstücke einordnen, sichtbar machen und informieren
 Drucksache 20/696 S
4. Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/694 S
Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/723 S
5. Drei Jahre wieder nichts passiert: Wie geht es weiter mit der Innenstadtentwicklung?
 Drucksache 20/712 S
Drei Jahre wieder nichts passiert: Wie geht es weiter mit der Innenstadtentwicklung? Drucksache 20/754 S
6. Versprochene Gebührenstabilität bei der Abfallgebühr kassiert: Wie wird sich die Abfallgebühr zukünftig entwickeln?
 Drucksache 20/731 S
Versprochene Gebührenstabilität bei der Abfallgebühr kassiert: Wie wird sich die Abfallgebühr zukünftig entwickeln? Drucksache 20/764 S
7. Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas Drucksache 20/734 S
„Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas“ Drucksache 20/787 S
8. Keine Denkverbote beim Ausbau von regenerativer Energie - Bau von Windkraftanlagen an der A27 prüfen!
 Drucksache 20/753 S
9. Zwischen Angstraum und Freiraum – werden die gesundheitspolitischen Ziele des Senats durch einen Drogenkonsumraum als "Public-Health-Maßnahme" in der Stadt Bremen erreicht?
 Drucksache 20/752 S
Zwischen Angstraum und Freiraum – werden die gesundheitspolitischen Ziele des Senats durch einen Drogenkonsumraum als "Public-Health-Maßnahme" in der Stadt Bremen er-reicht? Drucksache 20/814 S
10. Bremens Kultureinrichtungen nicht im Dunkeln sitzen lassen – Energiepolitische Dimensionen berücksichtigen
 Drucksache 20/756 S
Bremens Kultureinrichtungen nicht im Dunkeln sitzen lassen – Energiepolitische Dimensionen berücksichtigen Drucksache 20/782 S
11. Sicherheit durch Licht in dunklen Gassen versus Einsparung von Energie! Drucksache 20/778 S
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 10. Januar 2023
„Sicherheit durch Licht in dunklen Gassen versus Einsparung von Energie!“		 Drucksache 20/828 S
12. Glasfaserausbau in Einklang mit Baumschutz, Barrierefreiheit und Stadtbildförderung realisieren Drucksache 20/797 S
13. Den Weg zur Arbeit durch Expressbuslinien verkürzen Drucksache 20/798 S
14. Familienfreundliche Stadt: Notbetreuung für Kinder und familiäre Notfälle Drucksache 20/807 S
15. Wohnsituation Geflüchteter in Bremen Drucksache 20/815 S
Wohnsituation Geflüchteter in Bremen Drucksache 20/829 S
16. Eröffnungsbilanz zum 01.01.2021, Doppischer Jahresabschluss, Haushaltsrechnung und Abschlussbericht Produktgruppenhaushalt der Stadtgemeinde Bremen 2021 Drucksache 20/821 S
17. Umsetzung des „Aktionsplan 2025 - Gesunde Ernährung in der Gemeinschaftsverpflegung der Stadtgemeinde Bremen“
Prüfbericht der Ressort-AG zur Einhaltung der Fristen und der Aufwendungsneutralität
Drucksache 20/822 S
18. Entwurf des Ortsgesetzes zur Aufhebung der förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes „Hemelingen“ vom 7. Oktober 1997
 Drucksache 20/823 S
19. Bebauungsplan 2526 „Lloydhof“
für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt zwischen Ansgaritorstraße, Spitzenkiel, Wegesende, Papenstraße und Hutfilterstraße
(Bearbeitungsstand: 19.04.2022)
 Drucksache 20/824 S
20. Ortsgesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Stadtgemeinde Bremen für das Haus-haltsjahr 2023 Drucksache 20/831 S
21. Wahlausschüsse für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Drucksache 20/832 S
22. Senatskonzept gegen Farbvandalismus in der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 20/833 S
23. Solarenergie und Elektromobilität bei der BREPARK ausbauen
 Drucksache 20/834 S
24. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 34 vom 20.01. 2023 Drucksache 20/835 S
25. Kauf von Gewerbegrundstücken auch in Zukunft ermöglichen! Drucksache 20/836 S
26. Polizeiverordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über das Verbot des Führens von gefährlichen Gegenständen Drucksache 20/837 S
27. Ortsgesetz über die Verlängerung der Geltungsdauer des 172. Ortsgesetzes über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2535 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland, Ortsteil: Kattenturm, zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen Drucksache 20/838 S