Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 23. Sitzung
Termin: Mi, 17.09.2025 15:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales vom 14. August 2025  
3. Konsensliste  
4. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
5. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Soziales, Jugend und Integration, der Bremischen Bürgerschaft sowie offenen Berichtsbitten  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Aufstellung der Haushalte 2026/2027 PPL 41 – Jugend und Soziales –
Befassung der Deputationen mit den Haushaltsvorentwürfen und Wirtschaftsplänen		 VL 21/5416
1.2 Controllingbericht 2025 (Januar bis Juli) für den Produktplan 41 - Jugend und Soziales - und Bericht Sozialleistungen Juni 2025 VL 21/5419
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Rahmenrichtlinie zur Förderung von Forschungs- und Modellvorhaben auf dem Gebiet der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben VL 21/5420
3.2 Rahmenrichtlinie Fahrtkosten als Besuchsbeihilfen
(§§ 115 i. V. m. 113 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 9 SGB IX)		 VL 21/5421
3.3 Umgang mit Energie- und Wasserschulden VL 21/5422
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
4.1 Förderrichtlinie: „Migrationsberatung im Land Bremen“ VL 21/5427
4.2 Förderrichtlinie: „Strukturelle Förderung von freiwilligem Engagement zur Partizipation von Menschen mit Einwanderungsgeschichte“ VL 21/5428
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
6. Vorlagen anderer Ressorts  
6.1 Nachteile im Mutterschutz für selbstständige Unternehmerinnen, Handwerkerinnen und Gründerinnen abbauen (Bürgerschaftsbeschluss vom 26./27.02.2025) VL 21/5429
III. Berichtsbitten  
1. Aktueller Stand der Bearbeitung von Schwerbehindertenausweisen (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/5433
IV. Verschiedenes