Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 32. Sitzung
Termin: Di, 27.01.2026 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

CDU-Thema: Kurzfristige Mangelverwaltung statt aktiver Bildungsgestaltung – wann verschafft der Senat Bovenschulte den Bremer Schulen endlich Raum für Qualität?		  
3. Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
 Drucksache 21/93 S
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 23. Januar 2024		 Drucksache 21/111 S
4. Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen
 Drucksache 21/154 S
5. Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?
 Drucksache 21/167 S
„Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?“ Drucksache 21/202 S
6. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH
 Drucksache 21/63 S
7. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH Drucksache 21/407 S
8. Kosten für das StadtTicket an die Realität anpassen Drucksache 21/451 S
9. Arbeitszufriedenheit im Klinikverbund Gesundheit Nord: Fundierte Mitarbeiterbefragung durchführen Drucksache 21/465 S
10. Verbesserung der Straßeninfrastruktur in Bremen – nachhaltige Sanierung und effizientere Planung Drucksache 21/495 S
11. Seilbahn in Bremen: Mobilitätswende ermöglichen – Machbarkeitsuntersuchung beauftragen Drucksache 21/527 S
12. Offene Fragen beim Klima-Campus zügig beantworten – notwendige Entscheidungen treffen – laufende Planungen aufeinander abstimmen – Finanzierung klären! Drucksache 21/555 S
13. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung Drucksache 21/568 S
14. Integriertes Innenstadtverkehrskonzept für Bremen Drucksache 21/573 S
15. Errichtung von öffentlichen Toilettenanlagen am Osterdeich Drucksache 21/565 S
16. Wie konsequent geht der Senat gegen Problemimmobilien vor? Drucksache 21/576 S
Wie konsequent geht der Senat gegen Problemimmobilien vor? Drucksache 21/611 S
17. „Nord.Start“ – Bahn frei für ein Gründerzentrum in Bremen-Nord Drucksache 21/592 S
18. Kleingartenvereine in Bremen beim anstehenden Stromzählertausch nicht im Stich lassen! Drucksache 21/610 S
19. Barrierefreie Mobilität gewährleisten – Verbesserungen bei Hubliften und Haltestellen umsetzen Drucksache 21/682 S
20. Konzept Parken in Quartieren auf Basis des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts Drucksache 21/690 S
21. Wie groß ist das Problem mit sogenannten „Elterntaxis“ in Bremen? Drucksache 21/664 S
Wie groß ist das Problem mit sogenannten Elterntaxis in Bremen? Drucksache 21/712 S
22. Kinder- und Jugendfarmen in Bremen Drucksache 21/665 S
„Kinder- und Jugendfarmen in Bremen“ Drucksache 21/696 S
23. Was waren die genauen Gründe für die Ablehnung der jeweiligen Standorte in der Quartiersgaragenstudie? Drucksache 21/670 S
„Was waren die genauen Gründe für die Ablehnung der jeweiligen Standorte in der Quartiersgaragenstudie?“ Drucksache 21/713 S
24. Folgenschwere Fehldiagnosen bei Brustkrebs-Patientinnen in Bremen –
Wie arbeitet die Pathologie am kommunalen Klinikum Bremen-Mitte (KBM)?		 Drucksache 21/686 S
Folgenschwere Fehldiagnosen bei Brustkrebs-Patientinnen in Bremen – Wie arbeitet die Pathologie am kommunalen Klinikum Bremen-Mitte (KBM)? Drucksache 21/707 S
25. Brustkrebs-Fehlbehandlungen in Bremen: Wie konnte es zu diesem Versagen kommen und welche Konsequenzen resultieren daraus? Drucksache 21/687 S
Brustkrebs-Fehlbehandlungen in Bremen: Wie konnte es zu diesem Versagen kommen und welche Konsequenzen resultieren daraus? Drucksache 21/708 S
26. Vom Prüfauftrag zur Bremischen Prüfungsschleife: Die seit 2014 unterbliebene Reform der Kita-Finanzierung Drucksache 21/688 S
27. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 116 „Am Sedanplatz“
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für ein urbanes Gebiet am Sedanplatz in Bremen-Vegesack, zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße Nr. 30 – 33, Bermpohlstraße Nr. 38 – 42 (rückwärtig), Kirchheide Nr. 51 – 55 (rückwärtig) und Am Sedanplatz Nr. 9 (rückwärtig)
(Bearbeitungsstand 22.02.2023)
 Drucksache 21/692 S
28. Soziale Hilfen für obdachlose und von Obdachlosigkeit bedrohte Jugendliche und junge Erwachsene passgenauer ausrichten Drucksache 21/699 S
29. Bebauungsplan 2500 „St. Joseph-Stift“
für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße, Lüder-von-Bentheim-Straße, Georg-Gröning-Straße und Schubertstraße
(Bearbeitungsstand:30.09.2025)		 Drucksache 21/706 S
30. „Entwurf eines Ortsgesetzes zur Übertragung der Zustimmungsentscheidung der Gemeinde nach § 36a Baugesetzbuch auf die Senatorin oder den Senator für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung Drucksache 21/711 S