Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 34. Sitzung
Termin: Do, 11.06.2026 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 30. April 2026  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Energiewende in Bremischen Beteiligungsgesellschaften – Finanzierung aus Mitteln des LuKIFG (Maßnahmen-Nr. 23) VL 21/7570
5. Entwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung Bau VL 21/7593
6. IEK Gröpelingen: LIGA – Lokales Integriertes Gesundheitszentrum für Alle
Hier: Einsatz von Städtebauförderungsmitteln aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt für die Entstehung des integrierten Gesundheitszentrums Gröpelingen		 VL 21/7553
7. Bebauungsplan 2564 „Kattenturm-Zentrum“
für ein Gebiet in Bremen-Obervieland, im Ortsteil Kattenturm
zwischen Straßenbahnlinie 4, Alfred-Faust-Straße und Theodor-Billroth-Straße,
einschließlich Gorsemannstraße
(Bearbeitungsstand: 30.04.2026)
Anpassung des Planaufstellungsbeschlusses
Beschluss der erneuten Veröffentlichung im Internet		 VL 21/7564
8. Bebauungsplan 2535 „Kattenturmer Heerstraße“
für ein Gebiet in Bremen-Obervieland, Ortsteil: Kattenturm,
zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen
(Bearbeitungsstand: 05.05.2026)
Beschluss der erneuten Veröffentlichung im Internet (ergänzendes Verfahren)		 VL 21/7555
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 166 „Umspannwerk Hollerland“
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
Teilgeltungsbereich A
für die Errichtung eines Umspannwerkes in Bremen - Horn-Lehe,
nordöstlich der Bundesautobahn A 27, Im Leher Felde und nordwestlich
der Lilienthaler Heerstraße
Teilgeltungsbereich B.1
für die Anpflanzung von neun Laubbäumen in Bremen - Horn-Lehe, in der Grünverbindung zwischen Lilienthaler Heerstraße (in Höhe der Werner-von-Siemens-Straße) und der Haferwende
Teilgeltungsbereich B.2
für die Anpflanzung von zwei Laubbäumen in Bremen - Horn-Lehe, im Grünzug Hollergrund
(Bearbeitungsstand: 05.05.2026)
Absehen von erneuter Veröffentlichung im Internet
Berichtsbeschluss der Deputation		 VL 21/7566
10. Bebauungsplan 1628 „Furtstraße“ in Bremen Vegesack, Ortsteil Grohn. Für ein Gebiet zwischen Furtstraße, Hermann-Fortmann-Straße und rückwärtig Kücksberg in Bremen Vegesack
• Planaufhebungsbeschluss und Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens
-wird zurückgezogen-		  
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 106 „Verbrauchermarkt Lindenstraße“ (mit Vorhabenplan 106)
zur Errichtung eines Verbrauchermarktes in der Lindenstraße in Bremen-Vegesack auf dem Grundstück Lindenstraße 110

Planaufhebungsbeschluss und Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens
 VL 21/7567
12. Planung der Angebote der Kindertagesbetreuung in der Stadtgemeinde Bremen – Angebotsplanung 2026 bis 2034 – Maßnahmenpaket zeitkritischer Vorhaben mit kapazitativ und städtebaulich hoher Relevanz VL 21/7565
13. Fortsetzung der Finanzierung der Jugend-Verkehrsschule in Bremen-Nord
-wurde zurückgezogen-		  
14. Berichte der Verwaltung  
14.1 Berichtsbitte: Drohendes Verfehlen der Bremer Klimaziele VL 21/7595
14.2 Fortschritt des Entwicklungsprozesses Schwammstadt Bremen – ein Leitbild für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Lebensqualität (2026) VL 21/7600
14.3 Verwendung zusätzlicher Mittel für die Integrierte Drogenhilfestrategie VL 21/7562
14.4 Berichtsbitte: Aktueller Bearbeitungsstand von Anträgen im Stabsreferat Stadtplanung, Bauordnung Nord, Abschnitt Bauordnung (Bauamt Bremen-Nord) VL 21/7557
14.5 Überseestadt – Entwicklung der Überseeinsel sowie des Klima Campus / Hochwasserschutz VL 21/7559
14.6 Aktualisierter Bericht zu Problemimmobilien in der Stadtgemeinde Bremen VL 21/7598
14.7 Berichtsbitte zum aktuellen Stand Schubertstraße 9-19 VL 21/7560
14.8 Bericht der Verwaltung zum Thema Fernwärmeanschluss Wohnpark Schwachhausen (Rosemarie Pohl-Weber-Straße). VL 21/7599
14.9 Berichtsbitte: Aktueller Stand Coca-Cola/Könecke-Gelände VL 21/7597
14.10 Berichtsbitte: Kulturorte VL 21/7596
14.11 Berichtsbitte: Maßnahmen gegen Autoposing am Wall VL 21/7568
14.12 Sachstandsbericht: Zielnetzplanung für Radpremiumrouten
-auf die nächste Sitzung verschoben-		  
14.13 Einführung des Leitfadens für Qualitätsstandards und der Musterblätter für Bremer Premiumrouten
-auf die nächste Sitzung verschoben-
  
14.14 Berichtsbitte: Unasphaltierte Straßen im Fahrradmodellquartier
-wird zurückgezogen-		  
14.15 Umsetzung von Tempo 30 und Fußgängerüberwegen im Rahmen der novellierten Straßenverkehrsordnung
-wurde zurückgezogen-
  
14.16 Vorlage des Straßenzustandsberichtes und Ausblick über die strategische Einordnung des Erhaltungsmanagements
-auf die nächste Sitzung verschoben-
  
14.17 Evaluation zum Verkehrsversuch Überseestadt VL 21/7569
15. Verschiedenes