Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration - 20. WP, 16. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Do, 11.03.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Protokoll  
2.1 Genehmigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 11.02.2021  
3. Konsensliste  
4. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden sollen  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus der Abteilung 3 - Soziales  
1.1 Förderrichtlinie der Selbsthilfe- und Projektförderung für Migrantinnen und Migranten VL 20/3149
1.2 Änderung der Förderbedingungen und der Laufzeit des „Arbeitsmarktprogramms inklusive Ausbildung“ VL 20/3155
1.3 Verwaltungsanweisung Regelbedarfsstufe 2 für alleinstehende erwachsene Personen, die in einer Aufnahmeeinrichtung im Sinne von § 44 Absatz 1 des Asylgesetzes oder in einer Gemeinschaftsunterkunft im Sinne von § 53 Absatz 1 des Asylgesetzes oder nicht nur kurzfristig in einer vergleichbaren sonstigen Unterkunft untergebracht sind (§§ 2 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1, 3a Abs. 1 Nr. 2b, Abs. 2 Nr. 2b) VL 20/3150
1.4 Befristete Änderung der Verordnung (VO) über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches für das Land Bremen Corona während der Corona-Pandemie VL 20/3160
2. Vorlagen aus der Abteilung 2 - Jugend und Famile  
- keine Vorlagen -  
3. Vorlagen aus der Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
- keine Vorlagen -  
4. Vorlagen aus dem Referat 07 - Integration  
- keine Vorlagen -  
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
5.1 Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
Abschluss einer Bremischen Landesrahmenvereinbarung nach § 46 SGB IX zur Interdisziplinären Früherkennung und Frühförderung im Rahmen von Komplexleistungen (BremLRV IFF)
Abschluss einer Bremischen Kostenteilungsvereinbarung (BremKTV IFF)		 VL 20/3151
5.2 8. Sachstands- und Lagebericht zur Coronakrise VL 20/3157
6. Vorlagen anderer Ressorts  
- keine Vorlagen -  
III. Berichtsbitten  
1. Berichtsbitte der Fraktion Die Linke zu Aufnahme und Clearing von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten VL 20/3158
2. Berichtsbitte der CDU/Frau Grönert zur Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE)
 VL 20/3146
IV. Verschiedenes