Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 19. Sitzung
Termin: Fr, 13.09.2024 15:39 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 16. August 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/2928
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
1.1 Fahrzeugersatzbeschaffung bei der Feuerwehr Bremen 2026-2029 VL 21/2906
1.2 Sportförderanträge 2024 (Produktplan 12 „Sport“) VL 21/2911
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Ausgleiche im Produktplan Kinder und Bildung (PPL 21) für 2024 VL 21/2912
3.2 Aufhebung der Sperre für die Beschulung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und PPL 99 „Klimastrategie, Ukraine/Energiekrise“) VL 21/2913
3.3 Ausbau der Grundschule Wigmodistraße gem. Anforderungen Förderbedarf W+E (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und PPL 97 „Immobilienwirtschaft und -management“) VL 21/2914
3.4 Berichtsbitte zu den Energie-, Versorgungs- und IT-Kosten an stadtbremischen Schulen im Haushalt 2024 (Nr. III, PPL 21 Kinder und Bildung) VL 21/2917
3.5 Mehrkosten Neubau Kinder- und Familienzentrum - Stand bei der Aufarbeitung der Akten aus dem Zeitraum 2017-2019 (lfd. Nr. 46 der Auftragsliste, PPL 21 Kinder und Bildung) VL 21/2918
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Nachbewilligung für Kinderspielplätze und Spielhäuser im Produktplan 41, Jugend und Soziales VL 21/2894
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Abschlussbericht Handlungsfeld Klimaschutz VL 21/2922
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Krisenbedingtes Stabilisierungsprogramm der BSAG: Aufhebung der Sperre in Höhe von 26,3 Mio. EUR VL 21/2915
8.2 Anschlussfinanzierung zur Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes für 2024 (Produktplan 68 – Bau, Mobilität und Stadtentwicklung) VL 21/2923
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Errichtung eines „sonstigen Sondervermögens Hafen“ VL 21/2919
10. Senator für Finanzen  
10.1 Berichtsbitte zur Anzahl und Nutzung von Flexibilisierungs-Konten in den bremischen Haushalten (lfd. Nr. 23 der Auftragsliste)
VL 21/2895
10.2 Berichtsbitte Energieeinkauf, Anfrage der SPD-Fraktion VL 21/2898
10.3 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 14 der Auftragsliste
VL 21/2900
10.4 Energiemehrkostenausgleich für Zuwendungsempfangende und Kernverwaltung im Jahr 2024 (Produktplan 99) VL 21/2901
10.5 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der
Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2024
VL 21/2916
10.6 Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR) 4.0
hier: Einführung eines doppischen Haushalts und der Transformation des Haushalts-, Kassen,- und Rechnungswesens der Kernverwaltung nach SAP /4HANA
VL 21/2924
V. Verschiedenes