Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 38. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 12.11.2021 14:34 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 08.10.2021  
2. Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 13.10.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 3. November 2021		 VL 20/4857
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
4.1 Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten für die Landesarchäologie im Alten Postamt an der Weide (Produktplan 22 Kultur)
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von insgesamt 1.119.960 €		 VL 20/4786
4.2 Aufstockung Komplementärmittel für NEUSTART KULTUR-Programme
Nachbewilligung in Höhe von 100 T€ im Produktplan Kultur zu Lasten des Bremen Fonds (Land)		 VL 20/4838
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Corona-bedingte Mehrbedarfe 2021 der überörtlichen Träger der SGB VIII, IX und XII,
hier: Nachbewilligung aus dem Bremen-Fonds (PPL 41 Jugend und Soziales)
 VL 20/4841
5.2 Aufstellen von Mobilbauten auf dem Parkplatz der Erstaufnahme Lindenstraße zur Schaffung von zusätzlichen Plätzen für die Landeserstaufnahmestelle (LASt),
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 41 Jugend und Soziales)
 VL 20/4847
5.3 4-Jahreskontrakt zur Förderung des Leistungssports - Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 12, Sport) VL 20/4849
5.4 PPL 41, Soziales und Jugend; Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2021, Berichtszeitraum Januar bis Juni 2021 VL 20/4851
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Corona-Pandemie Vorbereitung auf den Herbst/Winter 2021/22
hier: Verlängerung und Anpassung des Rahmenkonzepts zur
kommunikativen Begleitung des Impfprozesses (Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz, PPL 95 Bremen-Fonds Land)		 VL 20/4844
6.2 Anschaffung von mobilen Endgeräten für die Gewerbeaufsicht im Zuge des Pandemiegeschehens (Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz, PPL 95 Bremen-Fonds Land) VL 20/4848
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen im Bereich des Ökologischen Landbaus (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobil., Stadtentw. und Wohngs.bau) VL 20/4785
7.2 Kofinanzierung von Naturschutzmaßnahmen im Rahmen des Programms zur Förderung der Entwicklung im ländlichen Raum Niedersachsen und Bremen (PFEIL) in den Jahren 2021 - 2025
(PPL 68 Klimasch., Umw., Mobil., Stadtentw. u. Wohngb.)		 VL 20/4845
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
Güterverkehrszentrum (GVZ) Bremen – Herstellung von Nebenanlagen
hier: Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung (PPL 71 Wirtschaft)		 VL 20/4760
8.2 Maritimes Cluster Norddeutschland e.V. – Fortführung (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/4764
8.3 Planung und Umsetzung der Regenwasserentwässerung sowie deren Optimierung im Gewerbegebiet LogInPort, Teil Speckenbüttel (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/4767
8.4 Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Freien Hansestadt Bremen über Gewährung von Hilfen des Bundes als Billigkeitsleistungen für Veranstalter von Messen und Ausstellungen im Sinne der Gewerbeordnung („Sonderfonds des Bundes für Messen und Ausstellungen“) – PPL 71 Wirtschaft VL 20/4770
8.5 Umstellung der Beleuchtung des Großmarktes auf LED (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/4787
8.6 Einrichtung von Verrechnungshaushaltsstellen mit dem Magistrat Bremerhaven zur Umsetzung einzelner Projekte des Bremen-Fonds (1. Tranche langfristig wirksamer Maßnahmen)
 VL 20/4846
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Unterzeichnung der Einzelvereinbarung zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes für das Infrastrukturprojekt „Datenschutzcockpit“ durch die Freie Hansestadt Bremen (Land) (Produktplan 91 Finanzen/Personal und 96 IT-Management der FHB) VL 20/4758
10.2 Zentrales Finanzcontrolling Monatsbericht Januar bis September 2021 VL 20/4772
10.3 Jahresbericht 2020 der Steuerverwaltung des Landes Bremen VL 20/4789
10.4 Einsatz der Luca-App im Bundesland Bremen
Aktueller Sachstandsbericht zur Verbreitung der Luca App im Bundesland Bremen (lfd. Nr. 89 der Auftragsliste) 		VL 20/4839
10.5 Unterzeichnung der Einzelvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundesland Bremen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes: Infrastrukturkomponente MUWISTA – Bausteine 5 und 6 des einheitlichen Unternehmenskontos VL 20/4840
10.6 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/4843
10.7 Landesprogramm „Solar-Cities“ - Solaranlagen auf den Dächern öffentlicher Gebäude Berichterstattung zum Fortgang des Programms im Hinblick auf die Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen (lfd. Nr. 82 der Auftragsliste) VL 20/4852
10.8 Handlungsbedarfe im Haushaltsvollzug 2021, Stufenmodell
hier: 1. Stufe – Konzept zur Realisierung der globalen Minderausgaben		 VL 20/4855
10.9 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 der Auftragsliste (Produktplan 95 Bremen-Fonds)		 VL 20/4863
IV. Verschiedenes