Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 38. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 12.11.2021 14:34 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 13.12.2021) (333 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 09.11.2021) (33.006 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle   Protokolle - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 08.10.2021   Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 08.10.2021 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 13.10.2021   Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 13.10.2021 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 3. November 2021
VL 20/4857 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4857 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
4.1 Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten für die Landesarchäologie im Alten Postamt an der Weide (Produktplan 22 Kultur)
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von insgesamt 1.119.960 €
VL 20/4786 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4786 - Vorgang
4.2 Aufstockung Komplementärmittel für NEUSTART KULTUR-Programme
Nachbewilligung in Höhe von 100 T€ im Produktplan Kultur zu Lasten des Bremen Fonds (Land)
VL 20/4838 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4838 - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
5.1 Corona-bedingte Mehrbedarfe 2021 der überörtlichen Träger der SGB VIII, IX und XII,
hier: Nachbewilligung aus dem Bremen-Fonds (PPL 41 Jugend und Soziales)
VL 20/4841 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4841 - Vorgang
5.2 Aufstellen von Mobilbauten auf dem Parkplatz der Erstaufnahme Lindenstraße zur Schaffung von zusätzlichen Plätzen für die Landeserstaufnahmestelle (LASt),
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 41 Jugend und Soziales)
VL 20/4847 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4847 - Vorgang
5.3 4-Jahreskontrakt zur Förderung des Leistungssports - Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 12, Sport) VL 20/4849 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4849 - Vorgang
5.4 PPL 41, Soziales und Jugend; Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2021, Berichtszeitraum Januar bis Juni 2021 VL 20/4851 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4851 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Corona-Pandemie Vorbereitung auf den Herbst/Winter 2021/22
hier: Verlängerung und Anpassung des Rahmenkonzepts zur
kommunikativen Begleitung des Impfprozesses (Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz, PPL 95 Bremen-Fonds Land)
VL 20/4844 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4844 - Vorgang
6.2 Anschaffung von mobilen Endgeräten für die Gewerbeaufsicht im Zuge des Pandemiegeschehens (Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz, PPL 95 Bremen-Fonds Land) VL 20/4848 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4848 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen im Bereich des Ökologischen Landbaus (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobil., Stadtentw. und Wohngs.bau) VL 20/4785 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4785 - Vorgang
7.2 Kofinanzierung von Naturschutzmaßnahmen im Rahmen des Programms zur Förderung der Entwicklung im ländlichen Raum Niedersachsen und Bremen (PFEIL) in den Jahren 2021 - 2025
(PPL 68 Klimasch., Umw., Mobil., Stadtentw. u. Wohngb.)
VL 20/4845 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4845 - Vorgang
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
Güterverkehrszentrum (GVZ) Bremen – Herstellung von Nebenanlagen
hier: Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung (PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/4760 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4760 - Vorgang
8.2 Maritimes Cluster Norddeutschland e.V. – Fortführung (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/4764 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4764 - Vorgang
8.3 Planung und Umsetzung der Regenwasserentwässerung sowie deren Optimierung im Gewerbegebiet LogInPort, Teil Speckenbüttel (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/4767 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4767 - Vorgang
8.4 Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Freien Hansestadt Bremen über Gewährung von Hilfen des Bundes als Billigkeitsleistungen für Veranstalter von Messen und Ausstellungen im Sinne der Gewerbeordnung („Sonderfonds des Bundes für Messen und Ausstellungen“) – PPL 71 Wirtschaft VL 20/4770 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4770 - Vorgang
8.5 Umstellung der Beleuchtung des Großmarktes auf LED (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/4787 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4787 - Vorgang
8.6 Einrichtung von Verrechnungshaushaltsstellen mit dem Magistrat Bremerhaven zur Umsetzung einzelner Projekte des Bremen-Fonds (1. Tranche langfristig wirksamer Maßnahmen)
VL 20/4846 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4846 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Unterzeichnung der Einzelvereinbarung zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes für das Infrastrukturprojekt „Datenschutzcockpit“ durch die Freie Hansestadt Bremen (Land) (Produktplan 91 Finanzen/Personal und 96 IT-Management der FHB) VL 20/4758 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4758 - Vorgang
10.2 Zentrales Finanzcontrolling Monatsbericht Januar bis September 2021 VL 20/4772 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4772 - Vorgang
10.3 Jahresbericht 2020 der Steuerverwaltung des Landes Bremen VL 20/4789 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4789 - Vorgang
10.4 Einsatz der Luca-App im Bundesland Bremen
Aktueller Sachstandsbericht zur Verbreitung der Luca App im Bundesland Bremen (lfd. Nr. 89 der Auftragsliste)
VL 20/4839 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4839 - Vorgang
10.5 Unterzeichnung der Einzelvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundesland Bremen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes: Infrastrukturkomponente MUWISTA – Bausteine 5 und 6 des einheitlichen Unternehmenskontos VL 20/4840 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4840 - Vorgang
10.6 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/4843 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4843 - Vorgang
10.7 Landesprogramm „Solar-Cities“ - Solaranlagen auf den Dächern öffentlicher Gebäude Berichterstattung zum Fortgang des Programms im Hinblick auf die Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen (lfd. Nr. 82 der Auftragsliste) VL 20/4852 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4852 - Vorgang
10.8 Handlungsbedarfe im Haushaltsvollzug 2021, Stufenmodell
hier: 1. Stufe – Konzept zur Realisierung der globalen Minderausgaben
VL 20/4855 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4855 - Vorgang
10.9 Berichterstattung zu den mittel- bis langfristigen Maßnahmen des Bremen-Fonds:
Berichtsbitte lfd. Nr. 75 der Auftragsliste (Produktplan 95 Bremen-Fonds)
VL 20/4863 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4863 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang