Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 11. Sitzung
Termin: Fr, 05.06.2020 15:41 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 08.05.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
1.1 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Anstalt zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen
Mitteilung des Senats vom 28. April 2020
- Drs. 20/369 -		  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 14. April 2020		 VL 20/1345
2.2 Fristverlängerungen VL 20/1437
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste		 VL 20/1349
2.2 Eintreibung von Verwarnungs- und Bußgeldern/Ergänzende Stellungnahme
hier: Berichtsbitte der Fraktion der CDU – lfd. Nr. 50 der Auftragsliste		 VL 20/1412
2.3 Haushalts- und Wirtschaftsführung nach Art. 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
Berichterstattung über die durch Ressortabfrage ermittelten Ausnahmen vom Einstellungsstopp (lfd. Nr. 44 der Berichtsaufträge)		 VL 20/1413
2.4 Corona-Soforthilfeprogramme
hier: Förderrichtlinien zu den jeweiligen Corona-Sofortprogrammen - Berichtsbitte Nr. 58 		VL 20/1422
2.5 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2019 VL 20/1436
2.6 Zwischenbericht zum Projekt Entwicklung einer Handlungsstrategie für das Museumsschiff „Seute Deern“ in Bremerhaven
(Lfd. Nr. 34 der Auftragsliste)		 VL 20/1411
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Neubau der Oberschule Ohlenhof und Gestaltung des Campus; Hier: Kostensteigerung in 2020/21 VL 20/1427
4.2 Neubau Kita- und Schulerweiterung Schulzentrum Neustadt (Inge-Katz-Schule)
Hier: Bau- und Kostenplanung auf Grundlage der ES-Bau		 VL 20/1428
4.3 Steigende Kosten für die Umsetzung der getrennten Steuerung der Haushalte von Land und Stadtgemeinde Bremen sowie der Neuregelung der Umsatzbesteuerung (Projekt Land-Stadt-Trennung) VL 20/1429
4.4 Anmietung eines Gebäudes zur Gründung der neuen Grundschule „Schule Überseestadt“
(PPL 21 - Kinder und Bildung)		 VL 20/1431
4.5 Fortsetzungsprogramm zur Unterstützung freischaffender Künstlerinnen und Künstler aufgrund der Auswirkungen der Coronavirus-Krise VL 20/1433
4.6 Mittelbereitstellung für die Maßnahme „Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)“ aus dem Bremen-Fonds
(PPL 07 Inneres und PPL 51 Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz)		 VL 20/1434
4.7 BREMIS (Bremisches Elektronisches Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz) - Erstellung einer digitalen Anwendung (PPL 51 – Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/1478
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Zusätzliche Personalbedarfe aufgrund der Containmentstrategie zur Bewältigung der Covid-19 Pandemie VL 20/1435
5.2 Einrichtung von refinanzierten Stellen beim Senator für Inneres
Hier: Projekt Aktives Begegnen
Präventionskonzept zur Stärkung der Resilienz gegen extremistisches Denken und gruppenbezogene Vorurteile
(Produktplan 07 Inneres)		 VL 20/1432
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Gebäudesanierungsprogramm 2020 (SVIT) VL 20/1420
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Steuerschätzung Mai 2020 (Ergebnisse)