Tagesordnung

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 25. Sitzung
Termin: Do, 18.09.2025 15:15 Uhr
Ort: Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Contrescarpe 72
28195 Bremen
Sitzungsraum 1.07
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 14. August 2025  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Haushaltsaufstellung 2026/2027 - Beratung der Haushaltsvorentwürfe 2026/2027 für den Produktplan 68 VL 21/5408
5. Bericht über den Jahresabschluss zum 31.12.2024 des Sondervermögens Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen VL 21/5392
6. Vergleich mit der Telekom in Sachen Werberechtsvertrag
-Dieser TOP wurde ausgesetzt-
  
7. Öffentliche Beleuchtung in der Freien Hansestadt Bremen
hier: Rückkauf Beleuchtungsanlagennetz zum 01.01.2026		 VL 21/5412
8. Bebauungsplan 2502 „Rennbahn West“
für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen, zwischen Ludwig-Roselius-Allee und Vahrer Straße, südlich der Traberstraße und westlich des Rennplatzes
(Bearbeitungsstand: 09.07.2025)
Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/5394
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 174 „Parkhaus Mitte“
für ein Gebiet in Bremen-Mitte
zur Errichtung eines gemischtgenutzten Gebäudes
zwischen Pelzer Straße, Kreyenstraße, Lloydpassage und Kleine Hundestraße („Parkhaus Mitte“)
(Bearbeitungsstand: 09.07.2025)
Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/5413
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 169 „Kellogg Höfe“
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung von zwei mehrgeschossigen gemischt genutzten Gebäuden
und die Umgestaltung und Umnutzung von vier Bestandsgebäuden
auf der Überseeinsel in Bremen – Walle, Ortsteil Überseestadt („Kellogg-Höfe“)
(Bearbeitungsstand: 05.08.2025)
Beschluss der Anpassung des Planaufstellungsbeschlusses
Beschluss der Veröffentlichung im Internet
 VL 21/5414
11. 16. Ortsgesetz „Georg-Gröning-Straße“
zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart für ein Gebiet in Bremen – Schwachhausen und Bürgerpark zwischen Georg-Gröning-Straße, Lürmanstraße, Wachmannstraße und Carl-Schurz-Straße (Bearbeitungsstand: 05.08.2025)
Beschluss der Erhaltungssatzung		 VL 21/5395
12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 166 „Umspannwerk Hollerland“
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung eines Umspannwerkes
in Bremen - Horn-Lehe, nordöstlich der Bundesautobahn A 27, Im Leher Felde und
nordwestlich der Lilienthaler Heerstraße
(Bearbeitungsstand: 07.08.2025)
Beschluss der Veröffentlichung im Internet		 VL 21/5396
13. 20. Änderung des Flächennutzungsplans
Bremen-Blumenthal
(Freiflächen-PV-Anlage Rekum)
(Bearbeitungsstand: 10.07.2025)

Einleitung des Änderungsverfahrens		 VL 21/5397
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 118 „Freiflächen-PV-Anlage Rekum“ (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen, südlich der Hospitalstraße, westlich Immenbergweg, nördlich der Lagerstraße und östlich Lohweg in Bremen-Blumenthal, Ortsteil Rekum (Bearbeitungsstand: 10.07.2025)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/5398
15. IEK Kattenturm – Quartiersinfrastruktur im Neubau Anna-Stiegler-Straße Lph 1 bis 9 inkl. Baukosten – Einsatz von Städtebauförderungsmitteln aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt VL 21/5415
16. IEK Schweizer Viertel – Gestaltung Osterholzer Sielgraben als Hauptwegeachse Ost-West -
Finanzierung aus dem Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt		 VL 21/5399
17. Berichte der Verwaltung  
17.1 Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen: Aktionsplan Klimaschutz 2.0 VL 21/5409
17.2 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 30. Juni 2025 VL 21/5400
17.3 Mobilität aus einer Hand: Digitale und räumliche Integration von multimodalen Verkehrsdienstleistungsangeboten, Mikro-Mobilitätshubs schrittweise umsetzen VL 21/5401
17.4 Aktueller Sachstand zur Abstimmung der Baumaßnahmen und Sanierungen von wichtigen Straßenbrücken in Bremen – 2. Fortschreibung VL 21/5402
17.5 Bericht der Verwaltung zum digitalen Baugenehmigungsverfahren VL 21/5403
17.6 Berichtsbitte: Borgfelder Landhaus VL 21/5417
17.7 Einführung eines Entsiegelungskatasters als Element der Schwammstadt und zur Förderung von Biodiversität in der Stadt VL 21/5404
17.8 Wasserrohrbruch in Vonovia-Wohnhaus am Niedersachsendamm VL 21/5405
18. Verschiedenes