Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres, 37. Sitzung
Termin: Do, 06.11.2025 15:00 Uhr
Ort: Bereitschaftspolizei
Am Niedersachsendamm 78-80
28201 Bremen
Aula
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Wahl der Sprecherin/des Sprechers der Deputation VL 21/5932
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Inneres vom 18. September 2025  
3.1 Anwesenheitsliste  
4. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft  
5. Aktuelle Lage  
6. Offene Videoüberwachung im Bereich Ziegenmarkt / Haltestelle Brunnenstr. VL 21/5933
7. Rechte (Jugend)gruppen in/um Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE)		 VL 21/5940
8. Auseinandersetzungen am Rande von Demonstrationen „Pro Israel“ / „Pro Palästina“
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)		 VL 21/5935
9. „Polizei 4.0“ – mehr Sicherheit durch digitale Ausstattung im Einsatzdienst
(Berichtsbitte der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE)		 VL 21/5936
10. „Warntag 2025“
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)		 VL 21/5941
11. „Evaluierung des Glücksspielstaatsvertrages 2021“
(Berichtsbitte der Fraktion der FDP)		 VL 21/5934
12. Lagebild Flüchtlinge 3. Quartal 2025 VL 21/5937
13. Produktplaninterne Nachbewilligungen im PPL07 Inneres Land und Stadt VL 21/5939
14. Auflösung der im Haushalt des Landes und der Stadt veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2025, hier Anteil der Produktpläne „07 Inneres Land“ und „07 Inneres Stadt“ VL 21/5955
15. Verschiedenes