Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres, 40. Sitzung
Termin: Do, 12.02.2026 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Inneres vom 18. Dezember 2025  
2.1 Anwesenheitsliste  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge  
4. Aktuelle Lage  
5. Mündlicher Bericht über die Fortschreibung des Sachstandes: Aktivierung von LuKIFG-Mitteln (1. Tranche) VL 21/6687
6. Bericht zur nächtlichen Autobahnblockade durch abgestellten Sattelauflieger
 VL 21/6688
7. Sachstandsbericht zu aktuellen politisch motivierten Sachbeschädigungen im Stadtgebiet VL 21/6689
8. „Bericht zum Programm „Bremen resilient | Landesprogramm Zivile Verteidigung“ VL 21/6690
9. Erster Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten einschließlich Stellungnahme des Senats VL 21/6691
10. Religiöse Kopfbedeckungen und sichtbar religiöse Symbole im Bremer Polizeidienst
(Berichtsbitte der Fraktion CDU)
 VL 21/6705
11. Rückblick Weihnachtsmarkt VL 21/6696
12. Bericht über das Einsatzgeschehen zu Silvester 2025/2026
VL 21/6693
13. Ergebnisse der in der Polizei Bremen durchgeführten Mitarbeitendenbefragung „MOLA“
VL 21/6700
14. Berichtsbitte der Fraktion der CDU zum Demonstrationsgeschehen am 19.01 und 20.01.2026 VL 21/6699
15. Aktivitäten der Salafisten von "Nūr al-ʿIlm“ (Licht des Wissens)“ in Bremen und Bremerhaven
(Berichtsbitte der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND)		 VL 21/6698
16. Lagebild Flüchtlinge VL 21/6692
17. Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen
 VL 21/6695
18. Verschiedenes