Tagesordnung

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 29. Sitzung
Termin: Mi, 11.03.2026 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 21. Januar 2026  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 18. Februar 2026  
4. Medien  
4.1 Social Media-Verbote – Eine Einordnung
dazu: Cornelia Holsten, Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt (brema)		  
4.2 Verschiedenes  
5. Wissenschaft  
5.1 Vorstellung des MEVIS  
5.2 Bericht zu den aktuellen Studierendenzahlen an den Hochschulen im Land Bremen für das Jahr 2025 VL 21/6972
5.3 Bearbeitungszeiten im BAföG-Amt VL 21/7006
5.4 Mündlicher Bericht zum Sicherheitsvorfall beim Webportal „moin“ der Universität Bremen vom 23. Februar 2026  
5.5 Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung zu den Haushaltsgesetzen und Haushaltsplänen der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; Finanzplanung 2025 bis 2029 - Produktplan 24 Hochschulen und Forschung sowie Produktplan 06 Datenschutz und Informationsfreiheit
Hier: Ergebnis des Umlaufverfahrens		 VL 21/6973
5.6 Verschiedenes  
6. Datenschutz  
6.1 Verschiedenes  
7. Informationsfreiheit  
7.1 Verschiedenes  
8. Digitalisierung  
8.1 Berichterstattung zum Thema Digitalisierung VL 21/6975
8.2 Cybermobbing bekämpfen – Prävention stärken und Täter zur Verantwortung ziehen, Antrag der Fraktion der CDU vom 3. Dezember 2024 (Drucksache 21/882)
Hier: Beschlussfassung über einen Ausschussbericht an die Bürgerschaft (Landtag)		 VL 21/6988
8.3 Verschiedenes  
9. Informationsreise des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 8. - 9. Juni 2026 nach Heilbronn - Reisebeschluss
-wird nachversandt-		  
10. Liste der Berichtsbitten mit Stand vom 4. März 2026