Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 17. Sitzung
Termin: Fr, 11.09.2020 16:33 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung vom 24.06.2020  
2. Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung vom 25.06.2020  
3. Genehmigung des Protokolls der 14. Sitzung vom 03.07.2020  
4. Genehmigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 03.07.2020  
5. Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 09.07.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 9. Juli 2020		 VL 20/1750
2.2 Fristverlängerungen VL 20/1936
3. Sonstiges  
3.1 Sitzungstermine für das Jahr 2021 - HaFA (Land und Stadt) VL 20/1780
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Effekte der Bußgelderhöhung auf den Haushalt
hier: Berichtsbitte im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020/2021 – lfd. Nr. 61 der Auftragsliste		 VL 20/1892
2.2 Erfolgskontrollen 2019 gemäß §7 Landeshaushaltsordnung
sowie Auflistung der in 2020 vorzulegenden Erfolgskontrollen
hier: Berichtsbitte Nr. 16 der Auftragsliste		 VL 20/1903
2.3 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme und Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.20 zum Anmeldeverfahren auf den Bremen-Fonds
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/1930
2.4 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2020 VL 20/1921
2.5 Beantwortung einer Berichtsbitte der CDU-Fraktion zum Thema „Bedarfsgerechter Ausgleich nachgewiesener Kostensteigerungen bei Empfängern von Förderungen, Zuschüssen, Zuwendungen aufgrund von Mindestlohnsteigerungen nach Bundes- und Landesrecht sowie zur Vermeidung von prekärer Beschäftigung z.B. Honorarverträgen“. VL 20/1960
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Mehrbedarfe aufgrund der Covid 19-Pandemie im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Kinder und Bildung (PPL 21 – Kinder und Bildung) VL 20/1928
4.2 Corona-Mehrbedarfe im Zuständigkeitsbereich des Finanzressorts einschließlich Zentral-IT
(PPL 96 – IT-Budget der FHB, PPL 91 – Finanzen / Personal)		 VL 20/1909
4.3 Generelle Ermächtigungen und Zustimmungen für den Haushaltsvollzug 2020 VL 20/1911
4.4 Bremen-Fonds: Mehrbedarfe der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Bewältigung der epidemischen Lage nationaler Tragweite und deren Folgen
(PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz		 VL 20/1912
4.5 Erteilung von zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen für die Neuanmietung von Flächen für den städtischen Ordnungsdienst - Produktplan 07 Inneres VL 20/1886
4.6 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für die Neuanmietung von Flächen in der Stresemannstr. 4-10 für die Sicherstellung der Aus- und Fortbildung, Logistik sowie Verwaltung für den bodengebundenen stadtbremischen Rettungsdienst - Produktplan 07 Inneres VL 20/1887
4.7 Für eine lebendige und attraktive Innenstadt Bremen: Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/21 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie VL 20/1888
4.8 Weitere Sperrenaufhebungen und Nachbewilligungen im Zuge der Sportförderung
(PPL 12 – Sport)		 VL 20/1902
4.9 Ausgleich von Corona bedingten Belastungen der Kultureinrichtungen im Jahr 2020
hier: private Zuwendungsempfänger im Kulturbereich		 VL 20/1905
4.10 Mehrbedarf Umweltbetrieb Bremen (UBB) für verkehrssicherheitsrelevante Baumpflegemaßnahmen 2020 (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) VL 20/1915
4.11 Unterstützung von Gastronomen in Folge der Corona-Maßnahmen durch einen Erlass von Sondernutzungsgebühren (PPL 68, Klima, Umw., Mobil, Stadtentw. u.Whgbau) VL 20/1918
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Einrichtung von refinanzierten Stellen beim Senator für Inneres (Bürgeramt)
Hier: Pflichtumtausch von Führerscheinen
VL 20/1916
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Senkung der Erbbauzinssätze in Bremen für Wohnen und Gemeinbedarf
 VL 20/1875
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes